Chefanklägerin Bensouda sprach mit Schtaje

Die Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofes (IStGH), Fatou Bensouda, hat sich mit „Mohammed Schtaje, dem Premierminister von Palästina“, getroffen. Das Gespräch habe am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz stattgefunden, teilte sie am Dienstag mit. Zudem kam sie mit der Staatssekretärin im Auswärtigen Amt in Berlin, Antje Leendertse, zusammen. Deutschland unterstützt Israel mit der Auffassung, es gebe keinen Staat Palästina – und damit auch keine Grundlage für eine IStGH -Rechtsprechung. Bensouda hatte am 20. Dezember bekanntgegeben, dass sie den „Staat Palästina“ anerkenne.

Von: eh