JERUSALEM / RAMALLAH (inn) – Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu hat den deutschen Außenminister Heiko Maas als „Freund“ in Israel begrüßt. Die bisherigen Äußerungen des SPD-Politikers zum deutsch-israelischen Verhältnis seien „inspirierend“ gewesen, sagte er bei einem Treffen am Montag in Jerusalem. „Sie haben unser Herz erreicht.“ Maas hatte bei seinem Amtsantritt am 14. März die Beziehungen zu Israel auch aufgrund persönlicher Überzeugungen als „besonders wichtig“ bezeichnet.
Netanjahu sprach während der gemeinsamen Pressekonferenz im Kabinettsraum auf Englisch, während Maas sich auf Deutsch äußerte. Eine Übersetzerin musste daher aktiv werden. Maas bedankte sich für den warmherzigen Empfang. „Das ist keine Selbstverständlichkeit. Für einen Deutschen fühlt sich das wie ein unverdientes Geschenk an.“ Er betonte weiter, er wolle die deutsch-israelische Freundschaft durch zahlreiche Projekte weiter ausbauen – gerade vor dem Hintergrund des 70. Jubiläums des Staates Israel. „Ich bin deshalb froh, die Gespräche so früh hier aufnehmen zu können.“
Maas ergänzte, Deutschland und Israel stimmten in den Zielvorstellungen „nahezu überall“ überein; lediglich über den Weg dahin gebe es unterschiedliche Ansichten. Doch bei alledem gelte: „Der Platz Deutschlands wird immer an der Seite Israels sein.“ Als Beispiele für „unterschiedliche Auffassungen“ nannte Maas das Nuklearabkommen mit dem Iran und die Zwei-Staaten-Lösung. Die Siedlungen sprach er dabei nicht an. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte im Februar 2017 die Siedlungspolitik kritisiert. In der Folge wurden die am 10. Mai geplanten Regierungskonsultationen abgesagt. Sie sollen in diesem Jahr nachgeholt werden.
Auswärtiges Amt für „Grenzen von 1967“
Nach dem Treffen mit Netanjahu kam Maas mit Holocaust-Überlebenden bei der Hilfsorganisation Amcha zusammen. Dort erklärte er den Satz aus seiner Antrittsrede, er sei wegen Auschwitz in die Politik gegangen: „In der Schulzeit habe ich nach Widerstandskämpfern in meiner Familie gesucht, aber keine gefunden. Da habe ich mich gefragt, was ich selber tun kann, dass es so etwas nie wieder gibt.“
Ebenfalls am Montag traf Maas in Ramallah den Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) Mahmud Abbas, der an diesem Tag 83 Jahre alt wurde. Maas mahnte bei dem Treffen, keine Brücken abzubrechen. Auch auf internationaler Ebene müssten Wege und Formate gefunden werden, um den Friedensprozess mit dem nötigen Nachdruck zu verfolgen. Laut Mitteilung des Auswärtigen Amtes besteht Deutschland nach wie vor auf einer Zwei-Staaten-Lösung; kurioserweise ist dabei von den „Grenzen von 1967“ die Rede. Laut einschlägigen und bindenden UN-Resolutionen werden die Grenzen erst in Verhandlungen festgelegt; gemeint sind offenbar die im Unabhängigkeitskrieg 1948/49 festgelegten Waffenstillstandslinien.
Ein „Wunder der Freundschaft“
Bereits am Sonntag suchte Maas als erste Station seiner Israel-Reise die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem auf. Dort legte er einen Kranz nieder und besuchte das Museum. „Was man dort sieht, geht durch Mark und Bein“, schrieb er auf Twitter. Deutschland trage die Verantwortung für das grausamste Verbrechen der Menschheitsgeschichte. „Die Erinnerung darf niemals enden.“ Diesen Satz trug er auch in das Gästebuch der Gedenkstätte ein. Dort ergänzte er: „Im 70. Geburtsjahr Israels wird uns das Wunder unserer Freundschaft ganz besonders bewusst. Wir stehen zu dem Land, das hier allen gedenkt, deren Leben und Träume zerstört wurden.“
Ich war heute in @yadvashem. Was man dort sieht, geht einem durch Mark und Bein. Deutschland trägt die Verantwortung für das grausamste Verbrechen der Menschheitsgeschichte. Die Erinnerung daran darf niemals enden. pic.twitter.com/NB3ioBQ4Oo
— Heiko Maas (@HeikoMaas) 25. März 2018
Am späten Nachmittag kam Maas mit dem israelischen Staatspräsidenten Reuven Rivlin zusammen. Dort betonte er, der 70. Jahrestag der israelischen Staatsgründung habe auch für Deutschland eine große Bedeutung. Nach dem Besuch pflanzte er im Aminadav-Wald südwestlich von Jerusalem einen Baum als „Symbol für die gemeinsame Zukunft“.
Vor dem Reiseantritt am Sonntag hatte Maas betont, den Beziehungen zu Israel große Bedeutung beimessen zu wollen: „Die Verantwortung für und die Solidarität mit dem jüdischen und demokratischen Staat Israel steht im Zentrum unseres außenpolitischen Koordinatensystems.“
