JERUSALEM (inn) – Die israelische Polizei befasst sich mit mehreren Fällen von Internet-Hetze gegen Staatspräsident Reuven Rivlin. Dieser hatte am Wochenende abgelehnt, einem Gnadenersuch des ehemaligen Soldaten Elor Asaria stattzugeben. Asaria hatte im März 2016 einen bereits am Boden liegenden palästinensischen Terroristen erschossen. Im Februar 2017 verurteilte ihn ein Gericht wegen Totschlags, im August trat er seine Haftstrafe an.
Rivlin hatte seine Entscheidung auf Facebook bekanntgegeben. Der Beitrag rief einen Sturm der Entrüstung und Enttäuschung hervor. User forderten Rivlins Rücktritt oder stellten bearbeitete Bilder online, die den Präsidenten mit einem Palästinensertuch zeigen. Auch Äußerungen wie „verdammter Nazi“, „dreckiger Verräter“, „Stück Müll“ waren zu lesen. Auf Bildern mit den Farben der palästinensischen Flagge war neben dem Bild von Rivlin der Spruch „Du bist nicht mein Präsident“ beigefügt.
Vorzeitige Entlassung weiter möglich
Rivlin selbst begründete seine Entscheidung mit den Werten der Armee, die die Grundlage ihrer Stärke seien. „Jede Verletzung dieser Werte ist eine Verletzung ihrer Stärke, ihrer Moral und ihrer Widerstandsfähigkeit.“ Der israelische Verteidigungsminister Avigdor Lieberman hatte sich hingegen für eine Begnadigung ausgesprochen.
Trotz der Entscheidung besteht weiter die Möglichkeit auf eine vorzeitige Entlassung, berichtet die Tageszeitung „Yediot Aharonot“. Asaria kann zwei Ausschüssen der Armee entsprechende Anträge zukommen lassen, um „eine weitere Überprüfung der Strafe“ zu erwirken. Bereits im September hatte Armeechef Gadi Eisenkot die Haftzeit von 18 auf 14 Monate verkürzt.
