JERUSALEM (inn) – Internationale Sender aus Israel können nun auch im Land gesehen werden. Die Knesset hat am Montag eine entsprechende Erweiterung des Mediengesetzes einstimmig angenommen. Von der Erweiterung ist der Nachrichtensender „i24 News“ betroffen.
Der Abgeordnete Nachman Schai von der „Zionistischen Union“ hatte die Erweiterung vorgeschlagen. Sie helfe denjenigen Israelis, deren Muttersprache nicht Hebräisch ist, sagte er laut „i24 News“. Der Sender mit Sitz in Jaffa strahlt sein Programm auf Arabisch, Englisch und Französisch aus. Bislang war er in Amerika, Asien, Afrika und Europa zu empfangen.
Der Geschäftsführer von „i24 News“, Frank Melloul, nannte die Erweiterung einen „Meilenstein für den Sender“. „Vor dem Hintergrund der Bedeutung der Ereignisse und Nachrichten im Nahen Osten erhält der Sender seine Bekanntheit durch die Charakteristika der ausgewählten Inhalte, die ihm eine exklusive Identität geben. Wir sind stolz darauf, diese den Zuschauern in Israel zu zeigen.“
Lizenzvergabe abgeschafft
Auch eine weitere Knesset-Entscheidung vom Montag betrifft die Medienwelt in Israel. Demnach braucht eine Zeitung keine Lizenz mehr vom Innenministerium, wenn sie in Israel veröffentlichen will. Das Innenministerium kann auch keine Lizenz mehr aufheben. Im Falle eines Verstoßes gegen das Medienrecht hat nun der Rechtsberater der Regierung die Befugnis, einzuschreiten. Derzeit bekleidet Avichai Mandelblit dieses Amt.
Der Abgeordnete Dov Henin (Vereinigte Liste) hatte sich für diese Neuregelung eingesetzt. Die Verabschiedung sieht er als Erfolg für die Pressefreiheit. „Die Botschaft, die die Knesset heute verbreitet, ist: Wir versuchen ein Land zu sein mit freier Presse und freien Medien“, sagte er laut der Tageszeitung „Jerusalem Post“.
Die bisherige Regelung geht auf das Jahr 1933 zurück. Damals hatte die britische Mandatsregierung angeordnet, dass das Innenministerium die Genehmigungen für Zeitungen erteilt.
