SCHOHAM (inn) – Verurteilte Terroristen finden in israelischen Gefängnissen so gute Bedingungen vor wie sonst fast nirgendwo. Das behauptet Orit Adato, die während der„Zweiten Intifada“ für die Gefängnisse des Landes zuständig war, gegenüber der Onlinezeitung „Times of Israel“. Heute noch aktive Terroristen hätten sogar lebensrettende Operationen erhalten.
Adato war vom Jahr 2000 bis zum Jahr 2003 die Gefängnisbeauftrage des Landes. Als Generalleutnant in Reserve lebt sie nun in der zentralisraelischen Stadt Schoham und arbeitet als Beraterin für Gefängnisfragen. „Die Bedingungen sind sehr human. Die Insassen erhalten Leistungen für alle Bedürfnisse – Essen, Kleider, medizinische Behandlung“, sagt sie. Nur in skandinavischen Gefängnissen seien die Bedingungen wohl besser.
Lebensrettende Operation
Als Beispiel nennt sie Jahja Sanwar, der seit Mitte Februar das Politbüro der Hamas vom Gazastreifen und von Hebron leitet. Israelische Ärzte hätten ihn wegen eines Hirntumors operiert. „Wenn (die Streikenden) sagen, sie würden nicht gut behandelt, empfehle ich ihnen, eine besondere Person anzurufen, Jahja Sanwar, der heute nur deshalb lebt, weil er eine lebensrettende Operation erhalten hat.“
Sanwar saß von 1989 bis 2011 wegen Mordes an Palästinensern, die mit Israel zusammengearbeitet haben sollen, in israelischer Haft. Er kam im Rahmen eines Gefangenenaustausches frei. Sanwar gilt auch innerhalb der Hamas als Extremist.
Adato sieht in dem Hungerstreik politisches Kalkül. Eigentlich gehe es um den Machtkampf zwischen dem inhaftierten Fatah-Führer Marwan Barghuti, der zu dem Hungerstreik aufgerufen hat, und dem Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehöre (PA) Mahmud Abbas. Auch für den israelischen Minister für Öffentliche Sicherheit Gilad Erdan geht es bei dem Streik um palästinensische Politik, nicht um Haftbedingungen.
COGAT: Häftlinge mit vielen Rechten
Die „Behörde für die Koordination der Regierungsaktivitäten in den (Palästinenser-)Gebieten“ (COGAT) hat Ende April auf ihrer Webseite betont, dass die Bedingungen in den israelischen Gefängnissen „besser als in der arabischen Welt und sogar im Westen“ seien. Demnach erhalten die derzeit 6.100 Sicherheitsgefangenen etwa Zugang zu Büchern, Zeitungen und Fernsehen, und dürfen Anwälte und Angehörige treffen. „So kann festgestellt werden, dass es besser ist, hinter israelischen Gefängnisgittern zu leben, als auf den Straßen des von der Hamas kontrollierten Gazastreifens.“
Im Gegensatz dazu würden Insassen im Gazastreifen oftmals ohne Prozess hingerichtet, heißt es in dem COGAT-Bericht weiter. In dem Gebiet gebe es zudem Geheimgefängnisse. In den Gefängnissen der PA würden die Insassen gefoltert. Dies bedeute Elektroschocks, Schlafentzug, Schläge oder psychologische Folter. Sogar die Ehefrauen der Häfltinge seien dem ausgesetzt.
Der Hungerstreik wurde Mitte April ausgerufen. Unterdessen haben sich einige EU-Parlamentarier mit den Streikenden solidarisiert. Die Arabische Liga fordert eine Untersuchung der Gefängnisse. Der arabisch-israelische Knesset-Abgeordnete Ajman Odeh (Vereinigte Liste) hat am Donnerstag einen Tag lang beim Hungerstreik mitgemacht.
