Israels Finanzminister Mosche Kahlon möchte die palästinensische Wirtschaftslage verbessern und den Palästinensern damit Hoffnung geben. Unter anderem sollen Tausende Palästinenser Arbeitsgenehmigungen für Israel erhalten. Zudem sollen von Israel einbehaltene palästinensische Steuergelder freigegeben werden.
Kahlon habe die Erleichterungen nach Absprache mit Verteidigungsminister Mosche Ja‘alon geplant. Die Pläne seien bereits von Premierminister Benjamin Netanjahu abgenommen worden. Am Donnerstag vergangene Woche hatte sich Kahlon zudem bei einem geheimen Treffen mit dem palästinensischen Finanz- und Planungsminister Schukri Bischara abgestimmt. Dieser habe Kahlon erklärt, die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) stehe kurz vor dem wirtschaftlichen Zusammenbruch.
Nun will Israel einbehaltene Zoll- und Steuereinnahmen von rund 116 Millionen Dollar freigeben. Das Geld nimmt der jüdische Staat gemäß der Oslo-Verträge für die PA ein und leitet es monatlich an diese weiter. Um Druck auf die Regierung in Ramallah auszuüben hatte Israel das Geld jedoch mehrere Monate einbehalten. Kahlon erklärte gegenüber Bischara, seine Regierung gebe den Palästinensern das Geld, das ihnen gehöre. Sie erwarte aber, dass die palästinensische Führung Hetze gegen Israel in ihren Medien beende. Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas müsse zudem Terroranschläge verurteilen. „Es gibt Menschen in Ramallah, die noch nie einen israelischen Soldaten oder Polizisten getroffen haben. Sie identifizieren sich mit dem Terrorismus nur aufgrund der Hetze“, sagte Kahlon.
Wie die Tageszeitung „Yediot Aharonot“ berichtet, vertrete Kahlon ebenso wie das Verteidigungsministerium die Ansicht, dass eine Verbesserung der palästinensischen Wirtschaftslage die Terrorwelle gegen Juden eindämmen werde.
