Die achtköpfige EU-Delegation sei am Donnerstag über den Eres-Grenzübergang in den Gazastreifen eingereist, berichtet die palästinensische Nachrichtenagentur „Ma‘an“. Wie der Direktor der palästinensischen Behörde für die Grenzübergänge im Gazastreifen, Maher Abu Sabha, mitteilte, gebe es hinsichtlich einer Öffnung des Rafah-Überganges jedoch noch keine Informationen. Seine Behörde sei in der Sache in Kontakt mit ägyptischen Vertretern.
Israel und die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) hatten sich im November 2005 darauf geeinigt, europäische Beobachter mit der Überwachung des Rafah-Überganges zu beauftragen. Zu diesem Zwecke wurde die Grenzmission EUBAM gegründet. Die Europäer unterstützten die palästinensischen Behörden bei der Personen- und Warenkontrolle. Dabei ging es vor allem darum, jeglichen Schmuggel zu verhindern. Die palästinensischen Sicherheitskräfte wurden zudem fortgebildet. An der Mission waren auch Vertreter der Bundespolizei beteiligt. Nachdem die Hamas im Sommer 2007 die Macht in dem Küstenstreifen übernommen hatte, stellte die EU-Mission ihre Tätigkeit in der Grenzstadt vorerst ein.
Aufgrund der innerpalästinensischen Machtkämpfe im Sommer 2007 hatte Ägypten noch vor der Machtübernahme der Hamas die Schließung des Überganges angeordnet. In den folgenden Jahren war die Grenze nur sporadisch oder für humanitäre Zwecke offen. Seit Jahresbeginn hat Ägypten die Grenze zwei Mal geöffnet. (dn)
