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Erstmals seit 15 Jahren: Palästinensische Autos in Israel

JERUSALEM (inn) – Seit Ausbruch der „Intifada“ vor 15 Jahren verweigerte Israel Autos mit palästinensischen Nummernschildern pauschal die Einreise. Nun wird das Verbot schrittweise gelockert.
Palästinensische Fahrzeuge haben weiße Nummernschilder – bald werden sie auch in Israel zu sehen sein.
Jeden Morgen passieren Tausende Palästinenser aus dem Raum Tulkarm den Übergang „Scha‘ar Ephraim“ (Ephraimstor), um nach Israel zu gelangen. Abends kehren sie ins Westjordanland zurück. Doch am Sonntag traten sie spontan in einen Streik, um gegen lange Wartezeiten und demütigende Behandlungen zu protestieren. Derzeit entsteht auf der palästinensischen Seite des Checkpoints ein neuer Schalter für Fußgänger. Deshalb müssen die Palästinenser vorübergehend eine enge Passage benutzen. Die palästinensische Zivilverwaltung hat die Maßnahme initiiert. Die Anführer des Streikes kritisierten unter anderem, dass die Bauarbeiten zu langsam vorankämen.

„Mitarbeiterinnen ignorieren uns“

Der Palästinenser Sabi aus Tulkarm arbeitet seit mehreren Jahren in Israel. Gegenüber der israelischen Tageszeitung „Yediot Aharonot“ bezeichnete er die aktuellen Zustände am Übergang als „Hölle“. „Menschen quetschen sich wie Tiere in den engen Durchgang. Sie beginnen zu drängen, und Druck entsteht. In vielen Fällen werden Menschen verletzt und müssen mit einem Krankenwagen ins Krankenhaus in Tulkarm gebracht werden.“ Es gebe 16 Schalter für die biometrische Kontrolle. „In vielen Fällen sind nur vier oder fünf Schalter besetzt, und der Rest ist geschlossen“, bemängelte Sabi. Dabei räumte er ein, dass auch die palästinensische Seite durch schlechte Organisation zur mangelnden Effizienz beitrage. So schicke etwa die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) keine Beobachter an den Übergang. Ein weiterer Kritikpunkt ist eine zuweilen entwürdigende Behandlung der Palästinenser durch Israelis. Der Arbeiter Asam sagte: „Es gibt Tage, an denen sie uns ohne jeglichen Hauch von Respekt behandeln. Manchmal gibt es Mitarbeiterinnen am biometrischen Schalter, die dastehen und miteinander reden, lachen und uns völlig ignorieren – und wir müssen warten, dass sie aufhören zu reden. Wenn jemand sagt, dass sie spät dran sind oder sie bittet, ihn zu kontrollieren, sagen sie: ‚Halten Sie den Mund.‘“

Einigung mit der Zivilverwaltung

Am Sonntag gipfelte die Unzufriedenheit in dem spontanen Streik. „Die Nachricht verbreitete sich von Mund zu Mund und erreichte jeden“, schilderte ein Teilnehmer, wie es dazu kam. „Ich habe keine einzige Person gesehen, die dagegen war. Wir haben uns umgedreht und sind heimgegangen.“ Nach der Entscheidung trafen sich die Arbeitervertreter mit der palästinensischen Zivilverwaltung in Tulkarm, um ihren Fall darzulegen. Diese überredete die Palästinenser, ihren Streik zu beenden. Im Gegenzug sagte sie zu, mit den israelischen Kollegen sprechen, um die Bedingungen zu verbessern. Vertreter der Streikenden sagten: „Wir werden an die Arbeit zurückkehren. Aber wenn wir sehen, dass das Tempo der Bauarbeiten nicht erhöht wird, werden wir einmal pro Woche streiken und nicht bei der Arbeit in Israel erscheinen.“

Israelis: Wir sind um Service bemüht

Der Verantwortliche der Zivilverwaltung im israelischen Verteidigungsministerium teilte mit: „Die Einrichtung des Terminals sollte den Dienst für die palästinensischen Arbeiter verbessern, die ihn täglich passieren, um in Israel zu arbeiten. Wir sind uns der zeitweiligen Unannehmlichkeit bewusst, die durch die Bauarbeiten entstehen, die gerade laufen und in den nächsten zwei Monaten enden sollen.“ Aus der israelischen Zivilverwaltung hieß es weiter, sie habe Zeit und Ressourcen in Personal und Technologie investiert. Dies solle gleichzeitig ein hohes Maß an Sicherheit und an Service gewährleisten. Die Beschwerden der Palästinenser würden untersucht und entsprechend bearbeitet.

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