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Suabi von Wahlen ausgeschlossen

JERUSALEM (inn) – Das Zentrale Wahlkomitee hat die arabische Knessetabgeordnete Hanin Suabi am Donnerstag von den bevorstehenden Wahlen ausgeschlossen. Der Grund sind umstrittene Äußerungen der 45-Jährigen.
Die arabische Knessetabgeordnete Hanin Suabi ist in Israel umstritten.
Bei der Abstimmung votierten 27 Mitglieder des Komitees für den Ausschluss Suabis und sechs dagegen. Das Komitee besteht aus Vertretern verschiedener Parteien. Den Vorsitz hat der arabische Richter Salim Dschubran. Die Entscheidung muss noch vom Obersten Gericht bestätigt werden. Suabi wollte für die „Vereinigte Arabische Liste“ antreten. Sie sagte nach dem Beschluss laut der Onlinezeitung „Times of Israel“: „Ich bin nicht überrascht. Ich bin sicher, dass das Oberste Gericht die Entscheidung rückgängig machen wird. Ich repräsentiere die demokratische Öffentlichkeit in Israel.“ Außenminister Lieberman begrüßte die Entscheidung. Er erklärte, die arabische Abgeordnete gehöre nicht in die Knesset und nicht einmal in die Palästinensische Autonomiebehörde. „Suabi gehört zu den Terroristen der Hamas.“ Das israelische Wahlgesetz verbietet jedem die Kandidatur für die Parlamentswahlen, der offen den bewaffneten Kampf gegen Israel unterstützt. Das Wahlkomitee hatte Suabi bereits für die Knessetwahlen im Januar 2013 gesperrt. Damals hatte das Oberste Gericht die Entscheidung gekippt. Die in Nazareth geborene Araberin ist in Israel äußerst umstritten. Im Mai 2010 befand sie sich auf dem türkischen Schiff „Mavi Marmara“, das die Seeblockade des Gazastreifens durchbrechen wollte. Im vergangenen Sommer hatte sie erklärt, die Entführer der drei israelischen Jugendlichen seien keine Terroristen. Einem arabischen Polizisten warf sie Verrat an seinen Wurzeln vor. Während des bewaffneten Gazakonfliktes im vergangenen Sommer hatte Suabi zu Massenprotesten gegen Israel aufgerufen. Daraufhin war sie für sechs Monate von der Knesset ausgeschlossen worden. Diese Entscheidung hatte das Oberste Gericht bestätigt.

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