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Arabische Liga will neue Resolution für Palästinenser entwerfen

NEW YORK (inn) – Die Vereinten Nationen haben Israel aufgefordert, die einbehaltenen palästinensischen Steuern sofort an die Autonomiebehörde weiterzuleiten. Unterdessen hat die Arabische Liga den Palästinensern Hilfe zugesichert.
Die Arabische Liga hat den Palästinensern finanzielle Hilfe zugesichert.
Der Vize-Untergeneralsekretär Jens Anders Toyberg-Frandzen erklärte am Donnerstag vor dem UN-Sicherheitsrat in New York: „Der israelisch-palästinensische Konflikt bewegt sich auf unbekanntes Territorium zu und alle Hoffnungen auf eine baldige Wiederaufnahme von Friedensgesprächen haben sich wohl zerschlagen.“ Zuvor hatte der palästinensische Präsident Mahmud Abbas die Arabische Liga um finanzielle Hilfe gebeten. Nachdem Abbas den Beitritt der Palästinenser zum Internationalen Strafgerichtshof verkündet hatte, hat Israel sämtliche Steuern und Zölle eingefroren, die es für die Palästinenser im Rahmen der Oslo-Abkommen einnimmt. Bei einem Treffen der arabischen Außenminister am Donnerstag in Kairo hat Abbas die Arabische Liga gebeten, ein 2012 eingerichtetes „Sicherheitsnetz“ zu aktivieren. Damals hatte die Liga den Palästinensern monatliche Hilfe von 100 Millionen Dollar zugesichert, falls Israel Steuergelder zurückhält. Ob das Geld tatsächlich fließen wird, ist noch offen. Abbas bat die Liga zudem um Hilfe beim Entwurf einer neuen Resolution, welche die Palästinenser beim UN-Sicherheitsrat einbringen wollen. Mit einer ersten, von Jordanien eingebrachten, Resolution am waren sie Ende Dezember gescheitert. Das Dokument sah den Abzug Israels aus dem Westjordanland innerhalb eines Jahres vor. Auch hier sicherte die Liga Unterstützung zu. Ein Komitee mehrerer arabischer Staaten soll einen neuen Entwurf vorbereiten.

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