Fragwürdiger Bericht: Amnesty wirft Israel Kriegsverbrechen vor

Amnesty International (AI) wirft Israel „Kriegsverbrechen“ im Rahmen des Gaza-Kämpfe im Sommer vor. Philip Luther, Direktor der Nahost- und Nordafrika-Abteilung von AI, äußert die Ansicht: „Das waren willkürliche und direkte Attacken auf zivile Gebäude und deshalb Kriegsverbrechen.“ Der Angriff sei „gemäß allen uns vorliegenden Informationen“ ohne militärische Rechtfertigung durchgeführt worden. Die Zerstörung sei deshalb eine „Kollektivbestrafung gegen das Volk von Gaza“. Israel habe die Bewohner dieser Häuser rechtzeitig gewarnt. Deshalb habe es keine Toten gegeben. Aber Dutzende Menschen umliegender Häuser seien verletzt worden und „Hunderte“ hätten ihre Wohnungen verloren. Die Bewohner der zerstörten Häuser seien infolge der israelischen Warnungen „in Panik geraten“ und hätte nicht einmal ihre „wichtigen Dokumente, ihren Schmuck und ihre Ersparnisse“ retten können. Den israelischen Behörden wirft Amnesty vor, „lediglich behauptet zu haben, dass eines der Gebäude eine Kommandozentrale der Hamas“ beherbergt habe, während es in einem anderen Gebäude „Einrichtungen palästinensischer Militanter“ gegeben habe. Die Menschenrechtsorganisation zitiert eine israelische Rechtfertigung. Danach heißt es: „Die israelischen Behörden haben keine Informationen dafür geliefert, weshalb sie die vier Gebäude dem Erdboden gleichgemacht haben.“

Pflicht, Schaden an Zivilisten zu verhindern

Luther gilt nicht als Militärexperte. Dennoch teilt er die Ansicht mit: Selbst wenn die israelischen Behörden „gute Gründe hatten, zu glauben“, dass ein Teil des Gebäudes für militärische Zwecke benutzt worden sei, hätten sie „die Pflicht gehabt, Mittel und Methoden“ auszuwählen, um Schaden an Zivilisten und deren Eigentum zu verhindern. Grundsätzlich sollte Luther wissen, dass sich Hospitäler, Schulen und andere „geschützte Einrichtungen“ in legitime militärische Ziele verwandeln sowie sie als militärische Stellungen missbraucht werden. Es gibt im Völkerrecht nicht einmal Vorgaben, wonach Zivilisten gewarnt werden müssten, wie es Israel auch nach Angaben von Amnesty getan hatte.

Nächster AI-Bericht: Kriegsverbrechen der Hamas

Amnesty versprach, seinen nächsten Bericht den Kriegsverbrechen der Hamas zu widmen. Ebenso forderte die Menschenrechtsorganisation Zugang zum Gazastreifen. Die israelische Organisation NGO-Monitor wirft Amnesty „fundamentale“ Fehler, Widersprüche und mangelhafte Methode vor. So zitiere die Menschenrechtsorganisation einerseits Aussagen der Militärs, um gleich darauf festzustellen, „keine Informationen von den Militärs“ erhalten zu haben.

Fragwürdige Unabhängigkeit von Amnesty

Entsprechend komme Amnesty zum Schluss, dass es keine Rechtfertigung für die Zerstörungen gegeben habe. Weiter stellt NGO-Monitor fest, dass Amnesty keinen Zugang zum Gazastreifen habe. Alle gesammelten Informationen stammten also von lokalen „Feldarbeitern“, ohne sie namentlich zu nennen und ohne deren Zugehörigkeit etwa zur regierenden Hamas-Bewegung geprüft zu haben. Laut dem Präsidenten von NGO-Monitor, Gerald Steinberg, sei die „Unabhängigkeit“ von Amnesty fragwürdig. Die Menschenrechtsorganisation beschäftige Personen mit einer anti-israelisch ausgerichteten Weltsicht und Aktivisten, denen keine unbefangene Untersuchung geglaubt werden könne. Amnesty behaupte zudem, keine Gelder von Regierungen anzunehmen. Doch NGO-Monitor konnte nachweisen, erhebliche Summen von Holland, den Briten und anderen Regierungen entgegen genommen zu haben. Amnesty könne beim besten Willen nicht die notwendigen Informationen über israelische Militäroperationen und Ziele besessen haben, inklusive Geheimdienstinformationen in Echtzeit, wie sie israelischen Kommandeuren zur Verfügung standen. Die Erkenntnisse und die Schlüsse, die Amnesty daraus zog, seien deshalb „reine Spekulation“, meint Steinberg. Amnesty gestehe, die erhobenen Vorwürfe gegen Israel nicht selbst vor Ort geprüft zu haben, indem ein „Zugang zum Gazastreifen“ gefordert wird.