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Knesset aufgelöst

JERUSALEM (inn) – Die 19. Knesset hat sich am Montagabend in Dritter Lesung aufgelöst. Damit öffnete das israelische Parlament den Weg für Neuwahlen am 17. März 2015.
Die letzte Sitzung der 19. Knesset ...
Sowohl in der zweiten als auch in der abschließenden dritten Lesung stimmten 93 der 120 israelischen Abgeordneten für die Auflösung der Knesset. Gegenstimmen gab es nicht. Damit endete die aktuelle Kadenz nach weniger als zwei Jahren. Parlamentspräsident Juli Edelstein appellierte zum Abschied an die Abgeordneten: „Bevor wir auseinandergehen, jeder seines Weges, möchte ich Sie erneut aufrufen, wie ich es zur Eröffnung dieser Sitzungsperiode getan habe, die kürzer war als erwartet: Trotz der politischen Rivalitäten, trotz der nicht einfachen Emotionen, trotz der tiefgehenden Debatten – bitte bewahren Sie Ihre Würde, unsere Würde, die Würde der Knesset Israels und die Würde der israelischen Demokratie.“ Dies gelte auch gerade angesichts des bevorstehenden Wahlkampfes, der die Rivalitäten noch verschärfen werde, sagte Edelstein laut einer Mitteilung der Knesset. „Bitte, handeln Sie möglichst beherrscht und zurückhaltend.“ Der Likud-Politiker ergänzte: „Sie, die Sie hier sitzen, sind das Gesicht der Knesset.“ Die israelischen Bürger rief er auf, sich am demokratischen Leben zu beteiligen, indem sie ihre Stimme abgeben und dadurch Einfluss nehmen. Bis eine neue Regierung entsteht, wird Premierminister Benjamin Netanjahu einer Übergangsregierung vorsitzen.

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