Schabas wurde am Montag als Leiter einer dreiköpfigen Untersuchungskommission der Vereinten Nationen vorgestellt, die mögliche Kriegsverbrechen im aktuellen Gaza-Konflikt untersuchen soll (Israelnetz berichtete). In einem Interview mit der israelischen Tageszeitung „Yediot Aharonot“ hielt sich Schabas mit Urteilen zurück: Weder könne er sagen, ob Israel Kriegsverbrechen begangen habe, noch ob die Hamas eine Terror-Organisation sei.
Auf israelischer Seite wurde Kritik an der Ernennung Schabas‘ laut, da dieser angeblich anti-israelisch eingestellt sei. Doch eigene Aussagen, die gegen ihn angeführt werden, seien aus dem Kontext gegriffen, sagte Schabas. So habe er zwar verlangt, dass er „am ehesten“ von allen politischen Führern den israelischen Premier Benjamin Netanjahu wegen Kriegsverbrechen vor dem Strafgerichtshof sehen wolle. Dies sei jedoch nicht als Schuldzuweisung gemeint. Seine Absicht sei es lediglich gewesen, dass sich Netanjahu vor Gericht verantwortet.
Die Aussagen über Netanjahu stehen nach Schabas‘ Bekunden im Zusammenhang mit dem sogenannten Goldstone-Bericht aus dem Jahr 2009. Dieser lastete beiden Seiten des Gaza-Konflikts von 2008/2009, sowohl Israelis wie auch Palästinensern, Kriegsverbrechen an. Der federführende Richter Richard Goldstone revidierte später jedoch die Vorwürfe gegen Israel.
Schabas betonte in dem Interview weiter, dass er zwar eine bestimmte Meinung habe zum Vorgehen Israels und von dessen Regierung. Diese Meinung würde aber sein Urteil nicht beeinflussen, betonte der Jurist. Er sei nicht anti-israelisch eingestellt und habe das Land mehrmals besucht.
Prosor: Keine Zusammenarbeit mit Gremium
Der israelische Botschafter bei den Vereinten Nationen, Ron Prosor, kritisierte die Ernennung Schabas‘ zum Leiter des Gaza-Untersuchungsausschusses. Gegenüber dem Armee-Radio sagte er: „Ein Untersuchungskomitee unter Führung von Schabas zu bilden ist, als ob man (die Terrorgruppe) ISIS damit beauftragt, eine Woche der religiösen Toleranz zu organisieren.“
Es gebe „keinen Zweifel“ daran, dass Israel mit diesem Ausschuss nicht zusammenarbeiten könne, betonte Prosor weiter. „Es ist offensichtlich, dass dieses Gremium zum Scheitern verurteilt ist. Es geht ihm nur darum, Israel ein Bein zu stellen.“
Die Hamas begrüßte indessen die Einrichtung der Kommission. Der palästinensische UN-Botschafter Ibrahim Chraischi kündigte an, die Hamas werde sieben bis acht Mitglieder für die Zusammenarbeit freistellen, berichtet die palästinensische Nachrichtenagentur „Ma‘an“. Das Gremium soll die Arbeit im September aufnehmen. Ein Bericht wird für März 2015 erwartet.
