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Parlament wählt neuen Präsidenten am 10. Juni

JERUSALEM (inn) – Das israelische Parlament bestimmt am 10. Juni den Nachfolger des aktuellen Präsidenten Schimon Peres. Das hat Knessetsprecher Juli Edelstein am Montag bekannt gegeben.
Noch-Präsident Peres und Knessetsprecher Edelstein feierten gemeinsam das 65-jährige Bestehen des israelischen Parlaments.

Mit der Veröffentlichung des Datums startet offiziell das Rennen um Peres‘ Nachfolge. Laut dem Gesetz muss der Knessetsprecher spätestens drei Wochen vor der Präsidentenwahl das Datum öffentlich machen, heißt es in der Tageszeitung „Jerusalem Post“.
Postenanwärter müssen spätestens zwei Wochen vor der Wahl, sprich bis zum 27. Mai, bekannt gegeben werden. Für sie ist es obligatorisch, eine Liste mit Unterschriften von zehn Knessetabgeordneten vorzulegen, die ihre Kandidatur unterstützen. Abgeordnete können nur für einen Präsidentschaftskandidaten unterschreiben. Die Kandidaten sowie die Unterstützernamen gibt Edelstein eine Woche vor der Wahl öffentlich bekannt.
Diese Liste haben derzeit der Likud-Abgeordnete Reuven Rivlin, Benjamin Ben-Elieser, Abgeordneter der Arbeitspartei, sowie der Vorsitzende der Hatnua-Fraktion Meir Schitrit vorgelegt. Der frühere Parlamentspräsident Rivlin ist laut Medienberichten aussichtsreichster Kandidat für den Präsidentenposten, jedoch ist er nicht Premierminister Benjamin Netanjahus Favorit.
Bereits vor sieben Jahren stellte sich Rivlin zur Wahl und verlor damals gegen den amtierenden Präsidenten Peres. Der Präsident wird in geheimer Abstimmung für sieben Jahre gewählt. Eine zweite Amtsperiode ist nicht möglich. Seine Hauptaufgabe ist die Repräsentation des Staates. Nach einer Parlamentswahl vergibt der Präsident den Auftrag zur Regierungsbildung. Diesen muss er nicht zwangsläufig dem Vorsitzenden der stärksten Partei übertragen.

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