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USA: Siedlungsbau kann zu „historischer Tragödie“ führen

WASHINGTON (inn) – Der US-Sondergesandte für den Nahen Osten, Martin Indyk, hat vor katastrophalen Folgen des Siedlungsbaus gewarnt. Israels Zukunft als jüdischer Staat sei ernsthaft in Gefahr.
US-Sonderdiplomat Martin Indyk will beide Seiten wieder an einen Tisch bringen (Archivbild).

Israels Siedlungsaktivitäten würden das Vertrauen der Palästinenser untergraben, erst recht, wenn sie parallel zu Friedensverhandlungen stattfinden, sagte Indyk bei einem Vortrag in Washington am Donnerstagabend. Die einzige Lösung für den Nahostkonflikt sei die Schaffung zweier souveräner Staaten. Gelinge dies nicht, sei das Konzept Israels als „jüdischer Staat tödlich getroffen“, was eine „Tragödie historischen Ausmaßes“ wäre, zitiert ihn die Onlinezeitung „Times of Israel“.
Indyks Ausführungen auf einer Nahostkonferenz sind die ausführlichsten öffentlichen Äußerungen des Diplomaten seit Scheitern des Friedensprozesses. Sowohl Israels Premierminister Benjamin Netanjahu als auch der palästinensische Präsident Mahmud Abbas seien bemüht, eine Lösung zu finden, sagte Indyk. Allerdings mangele es beiden an einem Bewusstsein für die Dringlichkeit des Prozesses. Sie seien in den Verhandlungen zwar flexibel, spürten aber keinen Druck, Kompromisse einzugehen.
Für die Palästinenser sei es bequem, ihre Mitgliedschaft bei internationalen Gremien zu beantragen, und für die Israelis sei es von Vorteil, Spannungen in der Regierungskoalition zu vermeiden, erklärte der Diplomat. „Es ist offensichtlich, dass diese Verhandlungen scheitern werden, wenn die einzigen, die eine Dringlichkeit verspüren, die USA sind“, sagte er.

Abbas: „Neue Verhandlungen unter Vorbedingungen“

Abbas teilte indes in einem Interview mit, dass er zu einer Wiederaufnahme der Gespräche bereit sei, wenn Israel wie vereinbart weitere palästinensische Häftlinge freilasse. Wie die palästinensische Nachrichtenagentur „Ma‘an“ berichtet, sei der Stillstand im Friedensprozess nach Ansicht der Palästinenser allein die Schuld Israels.

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