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Palästinensischer Religionsminister spricht von Auflösung der PA

RAMALLAH (inn) – Bis Jahresende wird es die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) nicht mehr geben. Das hat der palästinensische Religionsminister Mahmud al-Habbasch am Mittwoch behauptet.
Palästinensische Politiker drohen regelmäßig mit der Auflösung der Autonomiebehörde.

Die Debatte über eine Auflösung der PA sei intern wiederholt aufgekommen, sagte Habbasch der israelischen Tageszeitung „Ha‘aretz“. „Wir sind eine Regierung, die nicht regieren kann.“ Er fügte an: „Die PA hat kein Problem damit, Israel den Schlüssel zu übergeben, Israel die palästinensische Bürgerverwaltung zu überlassen, so dass Israel die Verantwortung für das Scheitern des Friedensprozesses tragen kann.“
Der Gedanke an eine Auflösung der PA kam in den vergangenen Jahren regelmäßig auf. Den Schaden hätte vor allem Israel. Der jüdische Staat müsste für die Verwaltung des Gebietes finanziell aufkommen, da bisherige Unterstützer der Autonomiebehörde ihre Finanzhilfen mangels Empfänger einfrieren würden. Die Rede von der Auflösung der PA ist daher ein Drohmittel, das bei stockenden Nahost-Verhandlungen eingesetzt wird.

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