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Israel erstmals in UN-Beratungsgruppe für Menschenrechte

GENF (inn) – Historische Wegmarke: Israel hat am Dienstag zum ersten Mal an der Sitzung einer UN-Beratungsgruppe für Menschenrechte JUSCANZ teilgenommen. Israelische Außenpolitiker sehen darin eine Anerkennung der Demokratie in dem jüdischen Staat.
Auf dem Weg zur Einbindung: Bereits im vergangenen November erhielt Israel eine EInladung in die Westeuropa-Gruppe des UN-Menschenrechtsrats.

Israel wurde bereits im Januar 2010 die Mitgliedschaft in der informellen Beratungsgruppe gewährt. Die Zugehörigkeit zur Gruppe von industrialisierten Nicht-EU-Staaten, die in internationalen Verhandlungen oft ein Gegengewicht zur EU darstellt, ergibt sich aus den „gemeinsamen Interessen“ der Mitglieder. Die Gruppe berät den UN-Menschenrechtsrat in Genf und andere UN-Organe. Neben Israel befinden sich in dem Gremium Länder wie Japan, die USA, Kanada, Australien, Norwegen oder Neuseeland.

Lieberman: Israel als Demokratie anerkannt

Der israelische Außenminister Avigdor Lieberman nahm die Aufnahme zum Anlass, Israels Stand in der Welt einzustufen. Auf Facebook schrieb er: „Das nächste Mal, wenn Berichte über die diplomatische Isolation Israels zu hören sind oder über eine Welle von Boykotten, die Israel bedrohen, weiß man, dass die Realität eine andere ist.“
Der israelische Botschafter bei den Vereinten Nationen, Ron Prosor, sieht in der Aufnahme eine „Korrektur historischer Ungerechtigkeit“. „Israels Zulassung zu JUSCANZ verdeutlicht, dass die Weltgemeinschaft unsere Demokratie anerkennt. In Nahost, einer Region, in der Frauen zu Tode gesteinigt und Minderheiten ausgeschlossen werden, sind wir eine Insel der Menschenrechte, der Gleichheit und der Freiheit“, schrieb Prosor auf Facebook.
Die Botschafterin der USA bei den UN, Samantha Powers, sieht die Teilnahme Israels als „wichtigen Schritt, um Israels volle Teilnahme im UN-System sicherzustellen“. Die USA hätten Israel auf diesem Weg unterstützt, etwa als es um die Aufnahme Israels in die Westeuropa-Gruppe des UN-Menschenrechtsrates ging, zu der Israel im vergangenen November eine Einladung erhielt (Israelnetz berichtete). Die USA würden auch weiter für eine volle Einbindung des jüdischen Staates streiten, teilte Powers über ihr Büro mit. In Aussicht steht die Mitgliedschaft im UN-Sicherheitsrat ab dem Jahr 2019.

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