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Erstes palästinensisches Votum bei den UN

NEW YORK (inn) – Die Palästinenser haben am Montag zum ersten Mal ihre Stimme bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York abgegeben. Die Versammlung stimmte über einen Richter für das Internationale Verbrecher-Tribunal für das ehemalige Jugoslawien ab.
Die Palästinenser wählten zum ersten Mal bei der Generalversammlung.

Die meisten der 193 Vertreter in der UN-Generalversammlung applaudierten, als der palästinensische Botschafter Rijad Mansur seine Stimme abgab. „Das ist ein wichtiger Schritt auf unserem Weg zu Frieden und Unabhängigkeit und zu einer vollen Mitgliedschaft bei den UN“, zitiert ihn die palästinensische Nachrichtenagentur „Ma‘an“. Die Wahl zeige außerdem, dass die Generalversammlung darauf warte, „Palästina“ als volles UN-Mitglied anzuerkennen.
Im vergangenen November wurden die Palästinenser als Nichtmitgliedstaat bei den UN anerkannt. Sie können – wie auch der Vatikan – nicht über UN-Resolutionen abstimmen, dafür aber zum Beispiel für Richterposten an internationalen Gerichtshöfen.
„Ich fühlte mich sehr stolz, dass ich für das palästinensische Volk und unsere Regierung privilegiert war, diesen besonderen Moment zu erleben und für unsere ganze Nation diesen Stimmzettel in die Wahlurne zu legen“, fügte Mansur hinzu.
Der stellvertretende israelische Botschafter, David Roet, beklagte, dass Mansur die Wahl außerhalb der Versammlung hätte durchführen sollen. Mit der öffentlichen Stimmabgabe habe er lediglich Aufmerksamkeit erregen wollen. „Israel vertritt weiterhin die Position, dass die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) kein Staat ist und die PA die Kriterien für Eigenstaatlichkeit nicht erfüllt“, sagte er.

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