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Abbas: „Ich bin nicht optimistisch“

RAMALLAH (inn) – Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas hat am Donnerstag in Ramallah Vertreter der israelischen Meretz-Partei empfangen. Dabei räumte er einem Erfolg der Verhandlungen zunächst wenig Chancen ein. Seiner Ansicht nach seien häufigere Treffen notwendig. Außerdem behinderten die Siedlungsaktivitäten Israels den Friedensprozess.
Präsident Mahmud Abbas fordert häufigere Treffen zu Gesprächen mit den Israelis. (Archivbild)

Trotzdem erklärte der Präsident nach Angaben der palästinensischen Nachrichtenagentur WAFA, es gehe ihm um einen umfassenden und gerechten Frieden, der auf einer Zwei-Staaten-Lösung basiere. Sein Ziel sei weiterhin die Errichtung eines unabhängigen palästinensischen Staates mit Jerusalem als Hauptstadt. Außerdem wünsche er sich ein Ende des palästinensisch-israelischen Konflikts. Das solle schriftlich festgehalten werden, forderte Abbas. „Die Menschen sagen, nach Unterzeichnung eines Friedensabkommens werden wir weiterhin Haifa, Akko und Safed fordern. Das ist nicht wahr. Die Unterzeichnung des Abkommens wird das Ende des Konflikts signalisieren“, zitiert ihn die Tageszeitung „Ha‘aretz“. Die Freilassung mehrerer palästinensischer Gefangener aus israelischen Gefängnissen habe jedoch, anders als die Siedlungsbaupläne, nichts mit der Wiederaufnahme der Verhandlungen zu tun.
Nach Angaben von „Ha‘aretz““ beklagte sich Abbas darüber, dass beide Verhandlungspartner sich zu selten träfen. Er sprach sich für tägliche Gespräche aus. Dazu wolle er sich direkt mit dem israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu treffen. „Ich hoffe, dass wir die Anzahl der Treffen beschleunigen können. Wir wollten, dass sie jeden oder jeden zweiten Tag stattfinden und nicht einmal pro Woche oder alle zehn Tage, wie es die Israelis wollen. Ich weiß nicht, warum sie es nicht wollen. Wir haben nicht viel Zeit“, sagte Abbas.
Er hoffe, dass es nach anfänglichen Schwierigkeiten Fortschritte in den Gesprächen gebe. „Ich kann nicht sagen, dass ich optimistisch bin, aber ich hoffe, das wir nicht nur unsere Zeit verschwenden. Am Ende generieren die Verhandlungen vielleicht eine eigene Dynamik auf eine Weise, die auf beiden Seiten das Interesse weckt, eine Vereinbarung zu erreichen und eine Angst davor, was passieren könnte, wenn keine Vereinbarung erreicht wird.“
Abbas nahm auch Stellung zu seiner Äußerung, er wolle keine Israelis im palästinensischen Staat sehen: „Ich wurde dafür kritisiert, dass ich sagte, ich wolle keinen einzigen israelischen Soldaten oder Siedler im palästinensischen Staat. Ich meinte, jeder Israeli, der Teil der Besatzung ist. Ich meinte nicht, dass ich keine Juden oder Israelis im palästinensischen Staat will. Wir werden sie als Touristen oder als Geschäftsleute willkommen heißen. Wir wollen sie nur nicht als Besatzungstruppen.“
Zudem widersprach der Präsident israelischen Berichten, denen zufolge die jüngste Verhandlungsrunde in Jerusalem stattgefunden habe und nicht wie geplant in Jericho.
Die Mitglieder der Meretz-Partei, unter Leitung der Vorsitzenden Sahava Gal-On, erklärten ihre Unterstützung für Frieden zwischen beiden Seiten, der auf einer Zwei-Staaten-Lösung basiere. Gal-On sprach außerdem ihre Unterstützung für die derzeitigen Verhandlungen aus, um den Konflikt zu beenden. Meretz befindet sich im israelischen Parlament in der Opposition.

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