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Lapid: Busse sollen auch am Sabbat fahren

JERUSALEM (inn) – Der israelische Finanzminister, Jair Lapid, hat den Einsatz von Bussen am Sabbat in säkularen Stadtteilen gefordert. Es handele sich hierbei nicht um eine religiöse, sondern um eine soziale Angelegenheit, sagte er in einem Chat via Facebook am Donnerstag. Außerdem antwortete er auf Fragen zur Wehrpflicht der Ultra-Orthodoxen und zur Steuererhöhung für Reiche.
Finanzminister Lapid stellte sich in einem Facebook-Chat den Fragen der Nutzer.

„Wir brauchen öffentliche Verkehrsmittel am Sabbat in säkularen Nachbarschaften und Städten“, zitiert ihn die israelische Tageszeitung „Yediot Aharonot“. Es könne nicht sein, dass ein Großvater, der genug Geld habe, seine Enkel am Sabbat per Taxi besuchen könne und jemand, dem das nötige Geld dafür fehle, nicht. Lapid bezog sich mit dieser Forderung auf den Inhalt seiner Kampagne vor den Wahlen im Januar.
Im Chat mit den Facebook-Nutzern äußerte er außerdem die Ansicht, die israelische Wirtschaft transformiere sich von einer „Renten-Kultur“ in eine „Arbeitskultur“. Jemanden, der ohne erkennbaren Grund nicht arbeite, solle der Staat auch nicht finanziell unterstützen. Der Arbeiter stehe im Zentrum seines Finanzplans, betonte der Vorsitzende der „Jesch-Atid“-Partei.
In Bezug auf die festgefahrenen Friedensverhandlungen sagte er, Frieden würde mehr als alles andere die wirtschaftliche Situation des Staates Israel ändern. Nach der Unterzeichnung des Oslo-Abkommens im Jahr 1992 habe es auch wirtschaftlichen Aufschwung und ausländische Investitionen gegeben.

„Gesellschaftliche Revolution ist wichtig“

Lapid sprach weiterhin die Diskussion um eine „gleiche Verteilung der Lasten“ unter den Israelis an, die besonders den Wehrdienst der ultra-orthodoxen Juden betreffe. Die „entsetzliche Belästigung“ von ultra-orthodoxen Soldaten sei aufgetreten, weil den strenggläubigen Juden bewusst geworden sei, dass es sich bei dem Thema um eine soziale Revolution handele. Er sei sehr daran interessiert, eine gesellschaftliche Revolution voranzutreiben, die in einer gleichen Verteilung der Lasten resultiere. Das passiere bereits und sei bedeutsam und wichtig. „In zehn Jahren werden die Menschen ungläubig zurückblicken“, erklärte Lapid.
Auf die Frage, warum er die Steuern der Reichen nicht erhöhen wolle, sagte der Minister, er sei kein Sozialist. „Die Gesellschaft sollte erfolgreiche Menschen nicht bestrafen“, betonte er. Das sende negative Signale an die Gesellschaft und das sei nicht soziale Gerechtigkeit. Lapid bezeichnete solch eine Steuererhöhung als „anti-ökonomisch“. „Wir sollten nicht in einem Land leben, wo die Menschen glauben, es habe keinen Sinn, Erfolg zu haben, weil andere sie dafür hassen“, sagte er.
Schließlich betonte der Finanzminister, dass es noch einige Zeit in Anspruch nehmen werde, die Probleme der israelischen Wirtschaft zu beheben. „In anderthalb Jahren werden wir den Unterschied in unseren Taschen fühlen und in der Atmosphäre, die uns umgibt“, versprach er.

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