In seiner Grundsatzrede forderte Westerwelle, die Ursachen für Antisemitismus zu bekämpfen – beispielsweise durch Investitionen in Holocaust-Erziehung oder Forschung. „Antisemitismus hat weder in Berlin, noch in Budapest oder irgendwo sonst in Europa oder der Welt einen Platz“, so Westerwelle laut einer Mitteilung seines Ministeriums.
„Einige mögen denken: Was habe ich damit zu tun? Das geht mich nichts an. Heute mag es ein jüdischer Nachbar sein, morgen bist Du es selbst“, sagte Westerwelle weiter. Der Kampf gegen Antisemitismus sei ein Kampf um die Erhaltung der gemeinsamen Werte, ein Einstehen für Demokratie, Freiheit und Menschenrechte.
Das Band zwischen Deutschland und Israel sei zwar durch die Geschichte verknüpft, beide Staaten verbinde jedoch mehr: eine gemeinsame Wertegemeinschaft. Israel sei die einzige funktionierende Demokratie im Nahen Osten. Er habe das Land als junger Student zum ersten Mal besucht. Als er auf dem Berg Tabor stand und das Land überblickte, habe er erkannt, wie klein Israel ist, und verstanden, was Sicherheit für den jüdischen Staat bedeute, sagte Westerwelle.
Er betonte weiter, Deutschland stehe zu seiner Verpflichtung für die Sicherheit Israels. Israel habe das Recht, sich selbst zu verteidigen. Die Bundesrepublik werde weiterhin jegliche Hetze gegen den Staat Israel verurteilen. „Und wir haben es deutlich gemacht: Wir können und wollen keine iranischen Nuklearwaffen akzeptieren.“ Ein nuklear bewaffneter Iran sei eine Bedrohung für die Stabilität der gesamten Region. „Es könnte zu einem nuklearen Wettrüsten führen.“ Der Iran müsse ernsthafte Gespräche in der Sache aufnehmen.
Im Blick auf den „arabischen Frühling“ sagte Westerwelle, Veränderungen bräuchten Zeit, strategische Geduld sei nun gefragt. Die Umbrüche seien eine historische Gelegenheit, um Freiheit, Demokratie und Menschenrechte in der Region voranzubringen.
Die Hauptversammlung des WJC dauert noch bis zum Dienstag an.
