Eine Delegation der UNESCO wird am 19. Mai die verschiedenen Renovierungsarbeiten und Maßnamen der israelischen Regierung in der Jerusalemer Altstadt begutachten. Das hat der israelische Botschafter bei der UNESCO, Nimrod Barkan, am Dienstag angekündigt. Im Gegenzug verzichtet die UNESCO auf fünf Resolutionen, die sich mit der israelischen Besatzung im Westjordanland befassen, berichtet die israelische Tageszeitung „Ha‘aretz“.
Tanz auf diplomatischem Parkett
Bereits im vergangenen Oktober verhinderte Israel in letzter Minute die Verabschiedung besagter Resolutionen. Statt dessen erwirkte der jüdische Staat mithilfe der russischen Vertretung einen Kompromiss. Demzufolge lässt der Exekutiv-Ausschuss der UNESCO die Resolutionen sechs Monate lang ruhen. Diese Frist wäre nun abgelaufen.
Doch schon im Dezember zeichnete sich ab, dass eine Verurteilung Israels durch die UNESCO vor Jahresende nicht mehr auszuschließen sei – es sei denn, Israel komme der Kultur-Organisation entgegen. Daher suchte Israel das Gespräch mit Vertretern verschiedener Länder am Sitz der UNESCO in Paris und handelte einen Kompromiss aus.
Ein Geben und Nehmen
Dieser sieht nun vor, dass Gesandte der UNESCO die Jerusalemer Altstadt besuchen dürfen. Ausgenommen davon ist der Tempelberg. Eine weitere Bedingung ist, dass sich die Delegation nicht mit der Mughrabi-Brücke befasst. Diese Holzbrücke, die vom Platz der Klagemauer zum Tempelberg führt, wurde zum Streitfall, als Israel sie renovieren wollte. Jordanien protestierte dagegen: der jüdische Staat sei dazu nicht befugt. In dem nun ausgehandelten Kompromiss vereinbarte Israel auch ein Treffen mit jordanischen und palästinensischen Experten sowie Vertretern des Weltkulturerbe-Stiftung, um Maßnahmen für die Brücke ins Auge zu fassen.
Im Gegenzug verzichten die Palästinenser ein Jahr lang darauf, Resolutionen bei der UNESCO auf die Agenda zu bringen, die sich gegen Israel wenden. Ursprünglich sollten diese beim Treffen des Weltkultur-Komitees kommenden Juni vorgetragen werden. Die Palästinenser sind seit Ende 2011 Vollmitglied der Kultur-Organisation. Die USA hatten gegen diesen Schritt protestiert und stellten ihre finanzielle Unterstützung ein.
Ein ungenannter Vertreter des israelischen Außenministeriums sprach laut „Ha‘aretz“ von intensiven Diskussionen mit Vertretern verschiedener Länder bei der UNESCO. Der palästinensische Repräsentant habe den Exekutiv-Ausschuss dazu bewegen wollen, nur einen Teil der Vorschläge anzunehmen und nur auf zwei anti-israelische Resolutionen zu verzichten. Nachdem die Amerikaner ihn an das Versprechen der Palästinenser erinnert hätten, bis Mai keine einseitigen Schritte gegen Israel vorzunehmen, habe er eingewilligt.
