„Arabische Bürger waren institutioneller und gesellschaftlicher Diskriminierung ausgesetzt“, heißt es in dem Report. „Spannungen zwischen Arabern und Juden führten gelegentlich zu gesellschaftlicher Gewalt in Gegenden, wo sich die beiden Gemeinschaften überlappen, wie in Jerusalem, Galiläa und dem Negev, und in einigen Städten mit historisch getrennten jüdischen und arabischen Vierteln.“ Die Anklage gegen mehrere jüdische Jugendliche nach einem Angriff auf einen Araber in Jerusalem dient als Beispiel.
Die Verfasser kritisieren häusliche Gewalt gegen Frauen sowie die Diskriminierung von nicht-orthodoxen Juden und von Menschen mit Behinderungen. Doch sie merken auch an: „Das Gesetz verbietet die Diskriminierung aufgrund von Rasse, Geschlecht, Behinderung, Sprache, sexueller Orientierung oder sozialem Status. Die Regierung war im Großen und Ganzen effektiv bei der Umsetzung dieser Verbote.“
Weiter heißt es: „Straffreiheit war kein Problem. Die Regierung unternahm Schritte, um Vertreter strafrechtlich zu verfolgen und zu bestrafen, die im Lande gegen Gesetze verstoßen hatten, ungeachtet ihres Ranges oder ihres Dienstalters.“
Palästinenser: Einschränkung von Freiheiten und Antisemitismus
In den palästinensischen Gebieten sind den Autoren vor allem willkürliche Festnahmen, Folter und andere Misshandlung sowie die Einschränkungen ziviler Freiheiten aufgefallen. Ferner ist von schlimmen Zuständen in den palästinensischen Gefängnissen, Korruption, Gewalt gegen Frauen und Diskriminierung von Menschen mit Behinderungen die Rede. Entgegen dem geltenden Gesetz habe die Hamas im Gazastreifen vor Hinrichtungen nicht die Genehmigung der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) eingeholt.
Bei ihren Recherchen sind die Amerikaner auch auf antisemitische Äußerungen in der Öffentlichkeit gestoßen. Sie zitieren den Hamas-Sprecher Fawsi Barhum, der den Besuch des Beraters für christliche Angelegenheiten von Präsident Mahmud Abbas, Siad Bandak, in Auschwitz mit den Worten gerügt habe: „Dieser Besuch ist nutzlos für die palästinensische Sache und nützt nur der israelischen Besatzung, indem er die Lüge des Holocaust propagiert.“
Zu den Angriffen aus dem Gazastreifen heißt es in dem Bericht: „Die Hamas und verschiedene andere terroristische Organisationen und militante Gruppierungen im Gazastreifen schossen Raketen und Mörsergranaten auf zivile Ziele in Israel ab, wobei sie Zivilisten töteten und verletzten.“
Den israelischen Behörden, die in den Gebieten zuständig sind, wirft der Report vor, palästinensische Häftlinge misshandelt zu haben. Überdies hätten sie Gewalt gegen Zivilisten angewandt und die Bewegungsfreiheit eingeschränkt.
Die Verfasser der Studie stützen sich auf israelische und palästinensische Quellen. Dazu gehören Berichte von Behörden, Artikel in Medien sowie Mitteilungen von Menschenrechtsorganisationen. Der vollständige Bericht über die Menschenrechtslage in Israel und den Palästinensergebieten ist hier zu lesen: http://www.state.gov/documents/organization/204575.pdf.
