„Die Kampagne, Spionage zu bekämpfen, hat zahlreiche Ziele erreicht und an diesem Abend endet die Frist für israelische Kollaborateure, sich selbst zu stellen“, teilte Islam Schahwan, ein Sprecher des Innenministeriums, am Donnerstag mit. Die Regierung halte die Zahl der Palästinenser im Gazastreifen, die noch immer für Israel arbeiten, für „niedrig“.
„Eine Menge Agenten haben sich gestellt“, sagte Schahwan laut der palästinensischen Nachrichtenagentur „Ma‘an“, ohne eine genaue Zahl zu nennen. Mit ihnen werde nun nach palästinensischem Recht verfahren. Darüber, wie sich die angekündigte Milde auswirken wird, wurde nichts berichtet.
Nach palästinensischem Recht steht auf Kollaboration mit Israel die Todesstrafe. Entsprechende Urteile müssen aber vom palästinensischen Präsidenten bestätigt werden. Die Hamas-Regierung erkennt die Legitimität von Präsident Mahmud Abbas jedoch nicht mehr an, da dessen Amtszeit Anfang 2009 endete und es bislang keine Neuwahlen gab.
Palästinenser im Gazastreifen hatten allein im vergangenen November sieben Landsleute wegen angeblicher Spionage für Israel erschossen (Israelnetz berichtete).
