Suche
Close this search box.

Netanjahu holt Livni ins Boot

JERUSALEM (inn) – Knapp einen Monat nach den Knessetwahlen in Israel hat Premierminister Benjamin Netanjahu die frühere Außenministerin Zippi Livni als erste Koalitionspartnerin gewonnen. Sie soll künftig die Verhandlungen mit den Palästinensern führen und das Justizministerium übernehmen. Das gaben beide Politiker vor Journalisten am Dienstag bekannt.
Zippi Livni: Sie soll künftig federführend bei den Verhandlungen mit den Palästinensern sein.

Auch das Umweltministerium soll an Livnis Partei HaTnuah (Die Bewegung) gehen. Die Partei verfügt über 6 der insgesamt 120 Sitze in der Knesset. Zusammen verfügen Netanjahus Likud-Beiteinu und HaTnuah über 37 Sitze.
„Der Staat Israel braucht eine breite geeinte Regierung“, betonte Netanjahu auf der gemeinsamen Pressekonferenz laut der Tageszeitung „Jerusalem Post“. Weiter sagte er: „Wir stehen beispiellosen Herausforderungen von Seiten des Iran, Syriens und der Hisbollah gegenüber, die nicht eine Minute aufhören. Zusätzlich zu unserer Verpflichtung zur Sicherheit müssen wir alle Anstrengungen unternehmen, um einen verantwortlichen Frieden mit den Palästinensern zu erreichen. Wir brauchen eine stabile Regierung, welche die Nation vereint, um zu reagieren.“
Livni ging unter anderem auf ihre Kritik an Netanjahu während des Wahlkampfes ein. Sie betonte: „Zu dieser Partnerschaft kam es nach Gesprächen, und nachdem mir das Recht und die Autorität gegeben wurden, für Israel zu verhandeln und den Konflikt mit den Palästinensern zu beenden.“
Dem Bericht zufolge wird Livni Chef-Unterhändlerin für die Palästinenser. Dabei wird sie ihr Vorgehen mit Netanjahu absprechen. Bis auf einen Mitarbeiter, der von Netanjahu bestimmt wird, kann Livni ihre Mitarbeiter für die Verhandlungen selbst auswählen. Netanjahu soll außerdem ein ministeriales Komitee anführen, das sich mit dem Friedensprozess auseinandersetzt. Ihm sollen Livni sowie der Verteidigungs- und Außenminister angehören.
Die Partei von Naftali Bennet, „HaBeit HaJehudi“, ebenfalls ein möglicher Koalitionspartner, kritisierte Livnis Eintritt in die künftige Regierung. In einer Erklärung heißt es: „Eine Regierung mit einer der Hauptunterstützerinnen des Rückzugs aus dem Gazastreifen, die es befürwortet, Jerusalem zu teilen, ist keine rechtsgerichtete Regierung.“
Der stellvertretende Vorsitzende der Schass-Partei, Arieh Deri, gratulierte Livni: „Mit ihrer Erfahrung wird sie sicherlich viel zum Umgang mit den Herausforderungen der kommenden Tage beitragen.“ Livni äußerte die Hoffnung, dass auch die Schass-Partei bald eine Koalitionsvereinbarung unterzeichnen werde.
Palästinenser begrüßen Livnis Wahl
Nimer Hamad, ein Berater des palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas, begrüßte Livnis Entscheidung. Ihre Ernennung als Chef-Unterhändlerin sei „ein positives Zeichen“. Die frühere Außenministerin habe „ein breites Verständnis für das, was für den Friedensprozess nötig ist und eine Vision für die palästinensische Sicht der Dinge“. Das berichtet die Netzzeitung „Times of Israel“.

Bitte beachten Sie unsere Kommentar-Richtlinien

Schreiben Sie einen Kommentar

Offline, Inhalt evtl. nicht aktuell

Israelnetz-App installieren
und nichts mehr verpassen

So geht's:

1.  Auf „Teilen“ tippen
2. „Zum Home-Bildschirm“ wählen