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Hagel will Zusammenarbeit mit Israel stärken

WASHINGTON (inn) – Der designierte US-Verteidigungsminister Chuck Hagel hat dem Senat ein erstes Mal Rede und Antwort gestanden. In einem umfangreichen Dokument nahm er schriftlich Stellung zu zahlreichen Themen – unter anderem zu seiner geplanten Politik gegenüber Israel.
Könnte bald der neue Arbeitsplatz von Chuck Hagel sein: das Pentagon.

Zu genau 114 Themen musste sich Hagel vor dem US-Senat äußern, auf genau 112 Seiten fasste er seine Antworten zusammen. Viele der Fragen der Senatoren bezogen sich auf Hagels geplante politische Vorgehensweise bezüglich des Iran und Israel, wie die Netzzeitung „Times of Israel“ berichtet. So sicherte er unter anderem zu, die Sicherheitszusammenarbeit mit Israel ausweiten zu wollen. Das Dokument wurde am Mittwoch veröffentlicht.
Hagel sei „stolz“ auf das gemeinsame Raketenabwehrsystem „Iron Dome“ der Israelis und Amerikaner. „Die Bedeutung dieser Bemühungen wurde während der Operation Wolkensäule im vergangenen November in Gaza sichtbar. Während der achttägigen Operation haben die Hamas und der ‚Palästinensische Dschihad‘ mehr als 1.506 Raketen Richtung Israel abgefeuert“, schreibt er in dem Antwortschreiben. „Betrachtet man nur diesen Vorfall, der eine wahrhaftige Bedrohung für bewohnte Gebiete war, so hat der ‚Iron Dome‘ 421 Raketen abgefangen (…) und die Leben zahlreicher israelischer Bürger gerettet. Ich will weiter daran arbeiten und die Zusammenarbeit ausbauen.“
Sorge um israelisch-türkische Beziehung
Darüber hinaus zeigte sich der designierte Verteidigungsminister aber besorgt über die „angespannten israelisch-türkischen Beziehungen“. Die Türkei sei „ein kritischer NATO-Verbündeter“, während „Israel ein Schlüsselpartner der USA“ bezüglich der Sicherheit sei. Falls er tatsächlich Verteidigungsminister werden sollte, wolle er Israel und die Türkei zu notwendigen Schritten ermutigen, den Disput auszuräumen und gemeinsam regionale Konflikte zu bewältigen.
Ferner nahm Hagel in seinen Antworten an den Senat auch ausführlich Stellung zum Iran: „Der Iran stellt eine ernsthafte Bedrohung für die USA, unsere Verbündeten und Partner dar sowie für alle unsere Interessen an jener Region und weltweit. Er verfolgt weiterhin die Durchsetzung eines rechtwidrigen Nuklear-Programms, das ein regionales Wettrüsten provoziert.“ Das Land sei einer der „Hauptsponsoren-Staaten des Terrors“.
Festhalten an Obamas Strategie
Bereits US-Präsident Barack Obama habe „glaubwürdig und elegant alle Optionen klar auf den Tisch gelegt“. Seine Strategie beinhaltete ökonomische Sanktionen und die diplomatische Isolation des Regimes in Teheran. „Ich glaube, diese Strategie hat dem Iran verdeutlicht, dass die USA alles tun werden, um den Iran selbst vor dem Erwerb einer nuklearen Waffe zu beschützen.“
Hagel gilt als israelkritisch. In dem 112-seitigen Schreiben nahm der designierte Verteidigungsminister auch Stellung zu außen- und verteidigungspolitischen Fragen, ebenso zur Frage nach der Gleichstellung von Homosexuellen in der Armee.

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