Einige israelische Parteien hätten für eine rassistische Politik geworben, heißt es laut der palästinensischen Nachrichtenagentur „Ma‘an“ in der Mitteilung der Arabischen Liga. Diese Politik belaufe sich auf eine ethnische Säuberung und stelle Palästinenser als Bedrohung für Israel dar. Die etwa 20 Prozent der Bevölkerung ausmachenden Palästinenser müssten eine starke Stimme in der israelischen Regierung werden.
Premierminister Benjamin Netanjahu werde weiter Siedlungen unterstützen und nicht nach Frieden mit den Palästinensern oder der weiteren Region streben. Die zu erwartende rechtsgerichtete Regierung werde die diskriminierende Politik fortführen und Israel als ethnisch jüdischen Staat beibehalten, warnte die Arabische Liga.
„Die radikale Rechte in Israel strebt danach, anti-arabische Gesetze zu verabschieden, deren Ziel es ist, die Araber ethnisch zu säubern“, zitiert die israelische Tageszeitung „Yediot Aharonot“ aus der Mitteilung. „Prognosen sehen die Mehrheit für die extremistische, rassistische Rechte, die keinen Frieden will, sondern einen jüdischen Staat, der Araber als Risiko für Israel ansieht.“ Araber, die von ihrem Wahlrecht nicht Gebrauch machen, unterstützten eine rassistische Gesetzgebung. Sie „geben denjenigen, die ethnische Säuberung befürworten, was sie wollen“.
Der ranghohe Fatah-Vertreter Muhammed Ischtajeh, sagte der Nachrichtenagentur AP, eine Wiederwahl Netanjahus werde zu einer Politik führen, die „einen Apartheidstaat ähnlich dem früheren Südafrika“ schaffe.
Die arabischen Parteien haben derzeit 11 Sitze im israelischen Parlament. Ein ähnliches Ergebnis dürften sie auch bei den Wahlen am morgigen Dienstag erzielen. Die Wahllokale schließen um 22 Uhr.
Die Wahlbeteiligung in der arabischen Bevölkerung war in den vergangenen Jahren niedriger als die allgemeine. Im Jahr 2009 lag sie bei 53,4 Prozent, während etwas mehr als 65 Prozent der israelischen Bürger ihre Stimme abgaben. Bei den Wahlen von 2006 gingen 56,3 Prozent der Araber und 63,2 aller Wahlberechtigten an die Urnen. 2001 gab es mit 18 Prozent ein Rekordtief, die Gesamtbeteiligung wurde mit 68,2 Prozent angegeben.
