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Neue Richtlinien für Grenzsoldaten

JERUSALEM (inn) – Strikte Zurückhaltung war das oberste Gebot für israelische Soldaten an den Grenzlinien zum Westjordanland. Doch gegen Aufständische, Steinwürfe und Molotowcocktails waren sie mit dieser Direktive machtlos. Nun hat das Armeekommando den Soldaten mehr Handlungsfreiheit zugestanden.
Konfliktpotential: An der Grenzlinie zwischen Israel und dem Westjordanland geraten Palästinenser und israelische Soldaten immer wieder aneinander.

„Unsere Hände sind gebunden“, beschwerten sich die Soldaten, die an der Grenzlinie gewaltbereiten Palästinensern gegenübertraten. Bislang war die Order, den Aufständischen zurückhaltend zu begegnen. Anstatt einzugreifen, blieb den Soldaten dann oft nichts anderes übrig, als die Flucht zu ergreifen. Findige Palästinenser hielten flüchtende israelische Soldaten auf Video fest und führten den „Triumph“ im eigenen Lager vor.
In der letzten Zeit häufen sich die Auseinandersetzungen zwischen der israelischen Armee und Palästinensern. Strittig war vor allem ein Vorfall Anfang Oktober: Israelische Soldaten flüchteten vor einer Steine werfenden Meute. Eine anschließende Untersuchung hielt den Soldaten vor, unprofessionell gehandelt zu haben. Die Soldaten klagten hingegen, sie hätten gar nicht handeln dürfen; zudem seien die Handlungsanweisungen des Armeekommandos vage gehalten.
Genaue Handlungsanweisung erteilt
Das Armeekommando hat nun reagiert und neue Handlungsweisen für die „Abteilung Judäa und Samaria“ angeordnet, berichtet die Zeitung „Yediot Aharonot“. Demnach gelten weiterhin Zurückhaltung und Vorsicht. Doch gerade wenn die Soldaten unter Beschuss geraten, dürfen sie das Feuer erwidern. Das gleiche gilt bei Steinwürfen auf Autos oder die Soldaten selbst sowie beim Werfen von Molotowcocktails, wobei hier zunächst Warnschüsse und einzelne Schüsse auf die Beine der Angreifenden geboten sind.
Anweisungen gibt es auch für Grenzkontrollpunkte. Sollte ein Angreifer die Soldaten mit einem Auto überfahren wollen, darf das Fahrzeug unter Beschuss genommen werden. „Doch sollte es Zweifel geben oder die Möglichkeit bestehen, dass es sich um einen Unfall handelt, müssen die Soldaten das Feuer einstellen. Sobald das Fahrzeug keine Gefahr mehr darstellt, müssen die Soldaten das Feuer einstellen.“
Zur Erklärung der neuen Regelungen zitiert „Yediot Aharonot“ eine ungenannte Quelle aus Armeekreisen: „Bislang hat sich erwiesen, dass die Vorgabe der Eindämmung und Zurückhaltung Eskalation vermeidet. Diese Anordnungen entstammen dem Kriegsethos. Wir müssen Zurückhaltung üben und den Gebrauch von scharfer Munition weiterhin als letzten Ausweg begreifen. Wir möchten nicht rücksichtslos schießen und unschuldige Personen gefährden. Falls es dennoch passiert, bieten wir sofortige Hilfe an.“

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