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Israelische Hilfe für palästinensische Wirtschaft

JERUSALEM (inn) – Zusätzliche Arbeitsgenehmigungen für Palästinenser, Freizügigkeit für das Jordantal, Projektzulassungen für die Zone C: Israel macht Bestandsaufnahme seiner Maßnahmen für die Stärkung der palästinensischen Wirtschaft. Das israelische Außenministerium hat aktuell eine Liste mit diesen Vorstößen veröffentlicht.
Im Gazastreifen seien im September 16 international finanzierte Projekte genehmigt worden.

Ende September erhöhte Israel die Zahl der Arbeitsgenehmigungen für Palästinenser um 5.000 auf insgesamt 46.450 – von denen derzeit rund 34.100 genutzt werden. Allein im Jahr 2012 vergab der jüdische Staat 10.000 Arbeitserlaubnisse an Palästinenser. Diese Arbeiter seien vor allem im Baugewerbe und in der Landwirtschaft tätig. Zudem wurde die Zahl der Genehmigungen für den Aufenthalt über Nacht erhöht. Insgesamt seien 7.000 im Umlauf, wovon rund 4.200 aktuell genutzt werden. Das geht aus Zahlen hervor, welche das israelische Außenministerium auf seiner Internetseite veröffentlicht hat.
Rohstoffe von Verbotsliste genommen
Mehr palästinensische Händler erhielten eine Einreisegenehmigung – derzeit seien 17.750 vergeben. Seit 2011 wurden in der Zone C, die vollständig von Israel kontrolliert wird, insgesamt 328 Projekte genehmigt. 53 davon sind wegen mangelnder Finanzierung noch nicht begonnen. Für den Gazastreifen gebe es seit 2011 Genehmigungen für international finanzierte und überwachte Projekte. Allein im September 2012 seien 16 Projekte dazugekommen. Auch der private Sektor im Küstenstreifen würde unterstützt. So nahm Israel Rohstoffe für den Bausektor von der Liste für verbotene Güter.
Im September erhielt der Gazastreifen auf Anfrage der Palästinensischen Autonomiebehörde umgerechnet circa 20 Millionen Euro aus dem Westjordanland. Seit dem muslimischen Fastenmonat Ramadan dürften außerdem Palästinenser in das Jordantal reisen, die dort kein Grundstück haben.

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