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Einmal Kadima und zurück

JERUSALEM (inn) – Der frühere israelische Minister Zachi Hanegbi verlässt die Kadima-Partei und wird wieder Likud-Mitglied. Dies teilte der 55-Jährige am Montag mit. Er war Ende 2010 wegen Meineides aus der Knesset ausgeschlossen worden, darf aber bei den kommenden Wahlen wieder kandidieren.
Zachi Hanegbi kehrt von der Kadima-Partei wieder in den Likud zurück.

„Leider vertritt die Kadima-Führung nicht länger meine eigenen Ansichten“, schrieb Hanegbi laut der Tageszeitung „Ha‘aretz“ auf Facebook. „Deshalb habe ich das Angebot von Premierminister Benjamin Netanjahu angenommen, in die Reihen des Likud zurückzukehren.“ Der Kadima-Chef Schaul Mofas hatte in der vergangenen Woche bekanntgegeben, dass seine Partei nach nur 70 Tagen wieder aus der Koalition austrete. Stein des Anstoßes war eine erforderliche Regelung für den Militärdienst der ultraorthodoxen Israelis. Bis zum 1. August muss eine Alternative zum „Tal-Gesetz“ geschaffen werden, das für nicht verfassungsgemäß erklärt wurde.
Er unterstütze eine Wehrpflicht für strenggläubige Juden, äußerte Hanegbi. Doch ohne eine akzeptable Alternative zum Tal-Gesetz müsste Israel Tausende Ultraorthodoxe zwangsverpflichten. „Die israelische Gesellschaft braucht Einheit und eine Integration von Kräften, keine Vertiefung des Spaltes.“ Die Bürger müssten die Lasten aus Solidarität gemeinsam tragen, nicht aus Zwang. Die Armee benötige Soldaten mit Motivation, „nicht Tausende Deserteure, die ihren Wehrdienst in einem Militärgefängnis verbringen werden“.
Ende 2005 war Hanegbi dem damaligen Likud-Vorsitzenden Ariel Scharon in dessen neugegründete Kadima-Partei gefolgt. Er hatte 1996 und von Dezember 2002 bis Mai 2006 verschiedene Ministerposten inne, darunter den des Justizministers. Später wurde gegen ihn wegen Korruption und Meineides ermittelt. Die Vorwürfe der Vetternwirtschaft ließen die Richter fallen. Aber wegen des „moralisch verwerflichen Handelns“ des Meineides verfügte das Magistratsgericht im November 2010 seinen einstweiligen Ausschluss aus dem israelischen Parlament (Israelnetz berichtete).

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