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Mofas trifft Obama und Clinton

WASHINGTON (inn) – US-Präsident Barack Obama hat sich am Donnerstag überraschend mit Israels Vizepremierminister Schaul Mofas in Washington getroffen. In dem Gespräch ging es vor allem um die Aufnahme der Friedensverhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern.
Vize-Premier Mofaz hofft auf baldige Friedensverhandlungen mit den Palästinensern.

Mofas war gerade in einem Treffen mit dem nationalen Sicherheitsberater der USA, Tom Donilon, als Obama ungeplant dazustieß. Mofas teilte in dem Gespräch mit, er sehe in der neuen Regierungskoalition die Möglichkeit, die Friedensverhandlungen mit den Palästinensern wieder aufzunehmen. Obama forderte er auf, die Sanktionen gegen den Iran zu verschärfen. Er habe Obamas Zusicherung, dass die USA den Iran an der Entwicklung von Atomwaffen hindern würden, teilte Mofas nach dem Treffen vor Journalisten mit.
Weiter sagte er, bei dem Versuch, den Nahost-Friedensprozess wieder in Gang zu bringen, habe er die Unterstützung von Premierminister Benjamin Netanjahu. „Es gibt den Willen, die Gespräche ohne Vorbedingungen aufzunehmen. (…) Ich sage mit vorsichtigem Optimismus, dass das in naher Zukunft geschehen wird. Ob in drei Wochen oder drei Monaten, weiß ich nicht.“
Am Mittwoch hatte sich Mofas bereits mit US-Außenministerin Hillary Clinton getroffen. Dabei hatte er betont, Frieden mit den Palästinensern sollte eine israelische Priorität sein. Die US-Regierung ist derzeit verstärkt darum bemüht, Israelis und Palästinenser wieder an den Verhandlungstisch zu bringen. Clinton hatte sich dazu am Mittwoch auch mit dem palästinensischen Chefunterhändler Saeb Erekat getroffen. Sie setzt sich für eine Zusammenkunft zwischen dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas und Vize-Premier Mofas ein. Dazu hatte sie in den vergangenen Tagen mit Abbas und Netanjahu telefoniert.
„Wir arbeiten hart daran, diese Parteien dazu zu bringen, weiter zu arbeiten und zu reden und diesem Prozess verpflichtet zu bleiben“, sagte Victoria Nuland, eine Sprecherin des Außenministeriums. Der Friedensprozess sei noch immer am Leben, aber sie streite nicht ab, dass es in dieser Woche „einige schlechte Vorfälle“ gegeben habe, sagte Nuland im Hinblick auf die Gewalt in Südisrael und dem Gazastreifen zu Beginn dieser Woche.
Erekat wiederholte vor Journalisten nach seinem Gespräch mit Clinton die palästinensischen Vorbedingungen für Friedensverhandlungen. „Wir wollen die Verhandlungen aufnehmen. Wir sind nicht gegen Verhandlungen“, so der Palästinenser. Und weiter: „Der israelische Premierminister hat die Wahl: Siedlungen oder Frieden. (…) Denn die Frage ist: Wenn sie zwei Staaten wollen, warum bauen sie dann Siedlungen auf dem Land, das Palästina sein soll?“. Erekat teilte weiter mit, Abbas überdenke derzeit den Vorschlag der USA, sich mit Mofas zu treffen.
Laut einem Bericht der Tageszeitung „Ha‘aretz“ gibt es seit Wochen regelmäßig informelle Treffen zwischen Erekat und dem israelischen Unterhändler Jitzhak Molcho. Ein Durchbruch sei jedoch noch nicht in Sicht.

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