Die atomare Aufrüstung des Iran sei nicht nur eine Bedrohung für Israel, sondern auch für die weltweite Sicherheitslage. Das betonte Westerwelle bei einer Veranstaltung der Deutsch-Israelischen Gesellschaft anlässlich des 100. Geburtstags des Verlegers Axel Springer, bei der auch Lieberman zugegen war. Dennoch sprach sich Westerwelle dafür aus, Verhandlungen eine Chance zu geben. Die wirtschaftlichen Sanktionen gegen den Iran zeigten bereits Wirkung.
Laut der Tageszeitung "Yediot Aharonot" forderte Lieberman, die nächste Gesprächsrunde mit dem Iran müsse zu klaren Entscheidungen führen und den Iran dazu verpflichten, sein Atomprogramm zu beenden. Die nächsten Gespräche zwischen den Weltmächten und dem Iran sollen am 23. Mai in der irakischen Hauptstadt Bagdad stattfinden. Israel sieht in einem nuklear aufgerüsteten Iran eine existenzielle Bedrohung. Der Iran bestreitet, eine Atombombe bauen zu wollen.
Schnelle Lösung für Nahost-Konflikt
Westerwelle versicherte, Deutschland sei nicht naiv in der Beurteilung der Lage und werde sich nicht auf Zeitspiele des iranischen Regimes einlassen. Er sicherte Israel die Unterstützung Deutschlands zu. "Wir werden nicht zusehen, wenn Israel bedroht und sein Existenzrecht in Frage gestellt wird. Wir werden unsere Stimme erheben, wenn Israel in internationalen Foren einseitig kritisiert wird. Deutschland steht fest an Israels Seite."
Die Entwicklungen im Nahen Osten hätten die strategische Landschaft "dramatisch verändert" und dies bedeute auch Ungewissheit und Risiken für Israel. Umso dringlicher sei eine Lösung im Nahostkonflikt. Westerwelle forderte Israel und die Palästinenser dazu auf, "mutig voranzuschreiten", um eine Zwei-Staaten-Lösung zu erreichen. "Denn nur die Zwei-Staaten-Lösung bietet langfristig Sicherheit für Israel", argumentierte der Außenminister.
Blühende Beziehungen zwischen Israel und Deutschland
Westerwelle stellte die engen Verbindungen zwischen Deutschland und Israel auf allen Ebenen heraus. Zwischen Deutschen und Israelis entständen Beziehungen über Besuche, Studentenaustausche oder Städtepartnerschaften. Kulturschaffende und Wissenschaftler beider Länder seien in ständigem Kontakt. Insbesondere in Berlin blühe das jüdische Leben wieder auf.
Während seines Besuches in Deutschland besichtigte Lieberman auch ein von Israel bestelltes Unterseeboot in einer Hamburger Schiffswerft. Dabei handelt es sich um eines von insgesamt sechs, die Israel von Deutschland kauft. Deutschland beteiligt sich an den Kosten der jeweils rund 550 Millionen Euro teuren U-Boote. Der Handel sei Ausdruck der engen Bande zwischen den beiden Ländern, sagte Lieberman. Die U-Boote sicherten die militärische Überlegenheit Israels im Nahen Osten.
