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Demonstrationen gegen Einheitsregierung

TEL AVIV (inn) - Mehr als 1.000 Menschen haben am Dienstagabend in Tel Aviv gegen eine Große Koalition aus den Parteien Likud und Kadima protestiert. Die Veranstaltung stand unter dem Motto "Wir alle sind die Opposition". Anwesend waren auch die frühere Vorsitzende der Kadima-Partei, Zippi Livni, sowie Vertreter der Parteien Meretz und Avoda.

Die Demonstration wurde von Aktivisten in die Wege geleitet, die auch schon die Sozialproteste im vergangenen Sommer organisiert hatten, berichtet die Tageszeitung "Yediot Aharonot". Livni erklärte dazu: Sie sei "auf Anfrage dieser jungen Leute gekommen, die sich um Israel sorgen und bereit sind, für seine Zukunft zu kämpfen". "Sie verdienen Politik, die auf Prinzipien basiert und nicht auf Knessetsitzen."

Der Abgeordnete Nitzan Horowitz von der linksgerichteten Meretz-Partei übte scharfe Kritik an der Koalitionsvereinbarung zwischen Israels Premier Benjamin (Bibi) Netanjahu und dem Vorsitzenden der Kadima-Partei, Schaul Mofas: "Das ist nicht mehr nur ein Kampf für soziale Gerechtigkeit, es ist ein Kampf für das Land. Mofas hat der Öffentlichkeit ins Gesicht gespuckt. Er hat die größte Fraktion an Bibi für Sitze verkauft."

Die Demonstranten drückten ihren Unmut über die überraschende Einigung zwischen Likud und Kadima aus. "Wir sind hier, um zu sagen, dass das Recht zu wählen in den Händen des Volkes liegt. Wir sind mit dem Gedanken schlafen gegangen, dass Neuwahlen anstehen, aber später mussten wir feststellen, dass Kadima von der Angst übermannt wurde, dass sie ohne Knessetsitze zurückbleibt", so Leah Fadida, eine Anhängerin der Arbeitspartei (Avoda).

Kleinere Proteste gegen eine Einheitsregierung gab es auch in Be´er Scheva und Jerusalem.

Netanjahu hatte die im September geplanten vorgezogenen Neuwahlen in letzter Minute abgewendet. Kurz vor der Auflösung der Knesset in der Nacht zum Dienstag hatte er sich mit der Oppositionspartei Kadima überraschend auf eine Große Koalition geeinigt.

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