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Lapid trifft Blair

JERUSALEM (inn) - Jair Lapid, der Gründer der neuen "Jesch Atid"-Partei, hat sich am Mittwochabend mit Tony Blair getroffen. Israel müsse die Gespräche mit den Palästinensern wieder aufnehmen, betonte Lapid während des Treffens mit dem Gesandten des Nahostquartetts.

Der "Jesch Atid"-Vorsitzende und Blair sprachen über die Situation im Nahen Osten und die Notwendigkeit, den Friedensprozess neu zu starten. Es sei wichtig, "eine normale Realität für die Bürger Israels zu schaffen und eine jüdische Mehrheit zu erhalten", zitiert die Tageszeitung "Yediot Aharonot" Lapid unter Berufung auf eine Meldung seiner Partei. Zudem danke "Jesch Atid" Blair für seine "fortlaufenden Bemühungen im Namen des Friedensprozesses im Nahen Osten".

Zuvor hatte Lapid am Dienstag während des ersten Treffens der Parteiunterstützer seinen Plan zum umstrittenen Tal-Gesetz vorgestellt. Alle Israelis sollten zur Armee gehen, auch die ultra-orthodoxen Bürger. "Das Tal-Gesetz war fehlerhaft, wir können es nicht mehr ertragen." Gleichzeitig betonte Lapid laut "Yediot Aharonot": "Wir hassen die Ultra-Orthodoxen nicht".

Das sogenannte Tal-Gesetz legt bislang fest, dass Studenten der ultra-orthodoxen Talmudschulen keinen Militärdienst leisten müssen. Im Februar hatte Israels Oberstes Gericht dieses Gesetz für unrechtmäßig erklärt. Im August verliert es demzufolge seine Gültigkeit.

Lapid schlägt zum Umgang mit diesem Gesetz laut Bericht vor, dass in den ersten fünf Jahren Ultra-Orthodoxe automatisch vom Armeedienst befreit sind. Danach muss sich jeder 18-Jährige für den Armeedienst melden oder sich an einem öffentlichen Dienst beteiligen. Die Anzahl der neuen Rekruten der israelischen Armee werde dann von den militärischen Bedürfnissen abhängig gemacht. Laut Lapids Plan, soll den Dienstverweigerern das Recht auf akademische und Wohnungs-Stipendien gestrichen werden, jedoch würden sie weiterhin Sozialhilfe erhalten.

Das "Israelische Forum für die Förderung für gleichberechtigte Lastenverteilung" nannte Lapids Plan laut "Yediot Aharonot" "nichts mehr als eine Täuschung". Die Fünf-Jahres-Befreiung für die Ultra-Orthodoxen diskriminiere andere Gesellschaftssektoren.

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