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Lieberman trifft chinesische Politiker

PEKING (inn) - China ist eine Schlüsselfigur bei den diplomatischen Bemühungen um eine Lösung des iranischen Atomproblems. Dies sagte Israels Außenminister Avigdor Lieberman am Freitag in Peking. Anlass für seinen einwöchigen Aufenthalt in der Volksrepublik ist das 20-jährige Bestehen der Beziehungen zwischen den beiden Staaten.

Zum Auftakt seines China-Besuches kam Lieberman mit Vize-Staatspräsident Xi Jinping und mit Außenminister Yang Jiechi zusammen. Er bezeichnete den Iran als die schwerwiegendste Gefahr für den Weltfrieden. "Wenn die Bemühungen in der Atomfrage scheitern, werden die Ergebnisse sehr schwierig für die gesamte Welt sein", wurde er vom israelischen Radiosender "Galei Zahal" zitiert. "Sie werden einen Atomwettlauf im Nahen Osten, politische Instabilität in der Region und Instabilität auf dem weltweiten Energiemarkt herbeiführen. Wir glauben, dass die internationale Gemeinschaft fähig ist, den Iran aufzuhalten, das ist eine Frage von Willen und Entschlossenheit."

Vor Journalisten sagte der israelische Minister laut "Jerusalem Post": "Für uns ist es entscheidend, unseren Standpunkt unseren chinesischen Partnern zu erklären." Er fügte hinzu: "Wir ziehen es vor, dass die internationale Gemeinschaft die iranische Frage durch Gespräche, P5+1, durch Verhandlungen, Sanktionen und so weiter lösen wird." Die P5+1-Gruppe setzt sich aus den USA, Großbritannien, Frankreich, Russland, China und Deutschland zusammen. In der vergangenen Woche hat sie ein iranisches Angebot für neue Gespräche über das Atomprogramm angenommen.

Wenn die Verhandlungen nicht die erwünschten Ergebnisse brächten, "ist es unser Recht, uns zu schützen und zu verteidigen", so Lieberman. "Wie ich es erwähnte, behalten wir alle Optionen auf dem Tisch." Israel hoffe auf "positive Fortschritte" in den Gesprächen. Doch trotz der bisherigen westlichen Sanktionen hätten die Israelis keine Bereitschaft von der iranischen Seite gesehen, ihre nuklearen Ambitionen aufzugeben oder die Anreicherung zu beenden. Dabei fügten die Maßnahmen der Wirtschaft im Iran, die auf Öl basiere, zunehmend Schaden zu.

Der chinesische Vize-Staatspräsident bekräftigte nach Angaben der deutschsprachigen Online-Ausgabe von "Radio China International", dass die Volksrepublik für eine umfassende, gerechte und vernünftige Lösung der Nahost-Frage eintrete. Alle Beteiligten sollten die Konflikte durch politische Verhandlungen beilegen und zu einvernehmlichen Lösungen kommen. Nur so könne ein vollständiger und nachhaltiger Frieden zwischen Israelis und Palästinensern verwirklicht werden.

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