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Rivlin in Irland

DUBLIN (inn) - Der irische Staatspräsident Michael Higgins hat Knessetsprecher Reuven Rivlin am Mittwoch in seiner Residenz in Dublin empfangen. Das Staatsoberhaupt ist für seine pro-palästinensischen Ansichten bekannt.

Bei dem Besuch wurde Rivlin vom Avoda-Abgeordneten Jitzhak Herzog begleitet. Higgins äußerte den Wunsch, Israel zu besuchen und vor der Knesset zu sprechen. Rivlin kündigte daraufhin eine offizielle Einladung ins israelische Parlament für den irischen Präsidenten an.

Higgins war lange Zeit Vorsitzender der Abteilung für palästinensische Freundschaft im irischen Parlament. Bei der Vorführung der israelkritischen Filme "Jenin, Jenin" und "Gaza Strip" fungierte er als Ehrengast. Im Jahr 2004 entzündete er ein Erinnerungslicht für den verstorbenen Palästinenserführer Jasser Arafat, den er als "Symbol des Kampfes des palästinensischen Volkes" bezeichnete.

Zudem trat der irische Präsident 2007 gemeinsam mit einem ranghohen Hisbollah-Vertreter in Dublin auf. Er ging gegen die Anerkennung der Hamas als Terrorgruppe vor und sprach mehrfach von der "Apartheidmauer" um das Westjordanland. Nach der Operation "Gegossenes Blei" unterzeichnete er einen Boykottaufruf gegen alle israelischen Produkte – dieser sollte in Kraft bleiben, bis Israel "dem internationalen Gesetz gehorcht". Aus diesen Gründen waren die Knessetvertreter überrascht von der Einladung in Higgins‘ Residenz, berichtet die Tageszeitung "Ma´ariv".

Demonstranten vor dem Parlament

Die Israelis besuchten auch das Parlament in Dublin. Vor dem Gebäude bereiteten ihnen Hunderte irische Demonstranten einen stürmischen Empfang. Sie hielten israelkritische Transparente hoch und prangerten die "Apartheidpolitik" in den umstrittenen Gebieten an. Rivlin wollte aus dem Dienstwagen aussteigen und mit den Demonstranten sprechen, aber die israelischen und die irischen Sicherheitskräfte ließen das nicht zu. Er gelangte durch einen Hintereingang in das Gebäude.

Ein weiteres Treffen gab es mit dem Präsidenten des irischen Unterhauses, Seán Barrett, der Israel vor einem halben Jahr besucht hatte. Er sagte dem Knessetsprecher: "Trotz der Auseinandersetzung zwischen uns schätze ich Ihre treue Standhaftigkeit für den Schutz der israelischen Demokratie und Ihre kompromisslose Verpflichtung, eine Demokratie zu erhalten, in der jeder Meinung das Recht gewährt wird, gehört zu werden. Israel ist vor allem eine Demokratie. Dafür beglückwünschen wir Sie, als Vertreter der Knesset."

Kritik an Anerkennung "Palästinas" durch Irland

Bei einem Gespräch mit Außenminister Eamon Gilmor tat Rivlin seine Ansicht zur Anerkennung "Palästinas" durch den irischen Staat kund: "Irlands Sympathie für die Palästinenser darf durch sie nicht als Recht gedeutet werden, all das zu bekommen, was sie wollen, ohne dass sie Israel als jüdischen Staat anerkennen. Wir werden niemals zu einem Abkommen gelangen können, solange die Palästinenser auf dieser Weigerung bestehen. Die Zweistaatenlösung hat keinerlei Sinn, wenn keiner von beiden als jüdischer Staat anerkannt wird." Er fügte hinzu: "Es kann nicht angehen, dass Irland das palästinensische Rückkehrrecht unterstützt. Eine Anerkennung des Rückkehrrechtes bedeutet de facto eine Verwerfung des Existenzrechtes des jüdischen Staates."

Gilmor erwiderte: "Auch wir haben einen Konflikt zwischen zwei Bevölkerungen erlebt und schließlich, nach 70 Jahren, ist es uns gelungen, zu einem Abkommen zu gelangen. Es war ein schmerzhafter Prozess des Wandels, und wenn wir zu einem Abkommen gelangt sind, dann können auch Sie es." Weiter sagte er: "Es ist richtig, dass wir nicht mit allem einverstanden sind, aber das Ziel unserer Kritik ist es, zu helfen und wir haben eine warme Beziehung zum Volk Israel."

Rivlin ist seit 1985 der ranghöchste israelische Staatsmann, der zu einem offiziellen Besuch nach Irland eingeladen wurde. Damals hatte Staatspräsident Chaim Herzog den Inselstaat besucht. Das israelische Außenministerium wertete die aktuelle Einladung als Zeichen für "eine historische Annäherung".

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