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Olmert erneut angeklagt

TEL AVIV (inn) - Die Staatsanwaltschaft hat am Donnerstag in einem weiteren Korruptionsfall Anklage gegen den früheren israelischen Regierungschef Ehud Olmert erhoben. Mit ihm werden 17 weitere Israelis angeklagt, unter ihnen ist auch der ehemalige Bürgermeister von Jerusalem, Uri Lupolianski.

Den Beschuldigten wird zur Last gelegt, Bestechung angenommen oder selbst bestochen zu haben. Nach Angaben israelischer Medien handelt es sich um "einen der größten Korruptionsskandale in der Geschichte des Landes". Die Anklage wurde beim Bezirksgericht Tel Aviv eingereicht.

Die meisten Anklagen wurden in der "Holyland-Affäre" erhoben. Dabei geht es um eine Luxusimmobilie in Jerusalem. Der Geschäftsmann Hillel Charney hatte die Baurechte für Wohnhäuser am Standpunkt des früheren Hotels "Holyland" mit 100 Zimmern erworben. Der Anklage zufolge habe er zwischen 1994 und 2007 mit einem Unternehmer zusammengearbeitet, um Vertreter finanziell und anders zu begünstigen, die für die Förderung von Bau- und Planungsprozessen zuständig waren. Als Gegenleistung habe er sie aufgefordert, sein Immobilienprojekt voranzubringen.

Einem Bericht der Tageszeitung "Jerusalem Post" zufolge sieht die Staatsanwaltschaft eine systematische Beziehung zwischen Immobilienentwicklern einerseits sowie Angestellten und Vertretern der Stadtverwaltung andererseits. Darunter sind auch Lupolianski und sein Amtsvorgänger Olmert, der von 1993 bis 2003 Bürgermeister von Jerusalem war.

Eine weitere Anklage bezieht sich auf Olmerts Zeit als Industrie- und Handelsminister. Es geht um verschiedene Farmen. Der Minister und seine damalige Bürochefin Schula Saken sollen finanzielle und andere Bestechung im Wert von umgerechnet rund 40.000 Euro angenommen haben.

Gegen Olmert sind bereits mehrere Strafverfahren wegen Korruption anhängig. Aufgrund der Vorwürfe war er im September 2008 als Premierminister zurückgetreten.

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