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UNO fordert israelisches Vorgehen gegen Siedlergewalt

GENF (inn) - Israel muss die Palästinenser im Westjordanland besser gegen Angriffe von Siedlern schützen. Dies forderte der Sprecher des UNO-Hochkommissariats für Menschenrechte, Rupert Colville, am Dienstag in Genf.

"Es muss mehr getan werden, um wirksam Angriffe von Siedlern gegen palästinensische Zivilisten zu verhindern", sagte Colville vor Journalisten. "Und wenn sie sich ereignen, sollten sie von den israelischen Behörden genau untersucht werden." Anlass für seine Forderung war ein Anstieg der Gewalt in den vergangenen Wochen. Diese habe zu schweren körperlichen Verletzungen, dem Verlust von Eigentum und Sachschaden geführt, heißt es in einer Mitteilung des UNO-Hochkommissariats.

Colville forderte die israelische Regierung auf, ihren Verpflichtungen nachzukommen, die in den internationalen Menschenrechten und Gesetzen formuliert seien. "Opfer sollten auch angemessen für ihre Verluste entschädigt werden", fügte er an. "Wenn in ein paar Tagen die Olivenernte beginnt, fordern wir die israelischen Behörden dazu auf, wirksame Maßnahmen zu ergreifen, um Angriffe von Siedlern im besetzten Westjordanland zu unterbinden."

Besondere Besorgnis errege die Ortschaft Kusra im Norden des Westjordanlandes. Sie sei in den vergangenen sechs Wochen mindestens sechsmal Ziel von Angriffen gewesen. Die symbolische Siedlergewalt nehme unterschiedliche Formen an. Dazu gehörten Brandanschläge auf Moscheen und das Fällen von Hunderten Olivenbäumen, die palästinensischen Familien als Lebensgrundlage dienten.

In den kommenden Tagen soll ein Bericht von UNO-Generalsekretär Ban Ki-Moon veröffentlicht werden. Er trägt den Titel "Israelische Siedlungen im besetzten palästinensischen Gebiet,  Ostjerusalem und den besetzten syrischen Golan eingeschlossen". Darin gehe es um Siedlungsbau und dessen Auswirkungen auf die Menschenrechte der arabischen Bewohner, teilte das UNO-Hochkommissariat mit. Den Report hat das UNO-Büro für Menschenrechte im besetzten palästinensischen Gebiet gemeinsam mit anderen UNO-Instanzen erstellt.

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