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Netanjahu informiert ausländische Botschafter über „Palästina-Abstimmung“

JERUSALEM (inn) - Während Israel dazu bereit ist, für einen Frieden Zugeständnisse zu machen, haben die Palästinenser bisher keine Kompromissbereitschaft gezeigt. Das sagte Israels Premierminister Benjamin Netanjahu am Montag in Jerusalem vor einer Gruppe von Botschaftern aus 18 Ländern. Bei dem Treffen ging es vor allem um die palästinensischen Pläne, im September die Anerkennung eines eigenen Staates bei den UN zu beantragen.

Die Botschafter halten sich für eine Woche in Israel auf. Sie stammen aus Staaten, von denen Israel bei den Vereinten Nationen für gewöhnlich keine Unterstützung erhält. Unter anderem kamen sie aus Albanien, Uganda, Haiti, der Dominikanischen Republik, Bosnien-Herzegowina, der Mongolei und der Slowakei. Sie vertreten ihr Land in den USA.

Netanjahu versuchte, die Diplomaten davon zu überzeugen, die einseitigen palästinensischen Bemühungen um eine Staatsgründung nicht zu unterstützen. Er betonte bei der Zusammenkunft: "Sechs Premierminister, mich eingeschlossen, haben Unterstützung für einen palästinensischen Staat geäußert, und zwei haben weitreichende Zugeständnisse gemacht, aber das hat nicht geholfen." Der Premier bezog sich damit auf die Angebote von Ehud Barak im Jahr 2000 und von Ehud Olmert im Jahr 2008.

Der Regierungschef betonte weiter, die Palästinenser zeigten keine Kompromissbereitschaft, wenn es um die palästinensischen Flüchtlinge oder die Anerkennung Israels als jüdischen Staat gehe. Eine UN-Entscheidung für die einseitigen palästinensischen Schritte würde auch für die Zukunft verhindern, dass die Palästinenserführung die für den Frieden wichtigen Kompromisse eingehe.

Netanjahu wies darauf hin, dass es derzeit Bemühungen für die Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen gebe. Allerdings hätten die Palästinenser der Aufnahme der Gespräche bislang nicht zugestimmt.

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