Regierung im Westjordanland zurückgetreten

RAMALLAH (inn) - Das palästinensische Kabinett in Ramallah ist am Montag geschlossen zurückgetreten. Präsident Mahmud Abbas beauftragte den Premier im Westjordanland, Salam Fajjad, mit der Bildung einer neuen Regierung.

14. Februar 2011

Abbas forderte Fajjad auf, sich mit verschiedenen palästinensischen Fraktionen, Einrichtungen und Mitgliedern der Zivilgesellschaft zu beraten. Der Präsident dankte dem Premier und den zurückgetretenen Ministern für ihre Bemühungen. Der Schritt war von Fajjad und einigen Vertretern in Abbas‘ Fatah lange gefordert worden. Dies meldet der panarabische Nachrichtensender "Al-Dschasira".

Im scheidenden Kabinett waren nur 16 von 24 möglichen Posten vergeben. Einem Teil der Minister wurde mangelnde Kompetenz vorgeworfen. Bereits am Samstag hatte die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) angekündigt, sie werde bis spätestens September Parlaments- und Präsidentschaftswahlen abhalten. Die Hamas, die eine eigene Regierung im Gazastreifen stellt, will die Abstimmung boykottieren.