„Das Kabinett hat in seiner heutigen Sitzung entschieden, am Samstag, dem 9. Juli, Kommunalwahlen abzuhalten. Es hat das Wahlkomitee angewiesen, die notwendigen Vorbereitungen zu treffen“, teilte der PA-Sprecher Ghassan Chatib laut der palästinensischen Nachrichtenagentur „Ma´an“ mit. Die Wahlen waren ursprünglich für den 17. Juli 2010 angesetzt. Wenige Wochen vor dem Termin wurden sie abgesagt und zunächst auf unbestimmte Zeit verschoben.
Hamas-Sprecher Fawsi Barhum sagte am Dienstag in Gaza gegenüber der Nachrichtenagentur AFP, die Wahlen seien nicht legitim. „Wir werden an dieser Farce nicht teilnehmen und auch das Ergebnis nicht akzeptieren.“ Die von der PA eingesetzte Koalition im Westjordanland und die Hamas-geführte Regierung im Gazastreifen erkennen sich gegenseitig nicht an.
Hintergrund Wahlen
Die bislang letzten Kommunalwahlen hatten in mehreren Phasen in den Jahren 2005 und Anfang 2006 stattgefunden. Auch die palästinensischen Präsidentschaftswahlen sind seit langem überfällig und wurden durch die Streitigkeiten zwischen Hamas und Fatah immer wieder verschoben. Nach Ansicht der Hamas ist die Amtszeit von Abbas bereits im Januar 2009 abgelaufen. Nach dem palästinensischen Grundgesetz werden Präsident und Parlament für die Dauer von vier Jahren gewählt.
Mahmud Abbas wurde im Januar 2005 zum Nachfolger des verstorbenen Palästinenserführers Jasser Arafat gewählt, seine Amtszeit hätte demnach im Januar 2009 geendet. Die Parlamentswahlen fanden jedoch erst im Januar 2006 statt. Da beide Wahlen zu unterschiedlichen Zeitpunkten abgehalten wurden, hatte die Fatah das Wahlgesetz um eine entsprechende Klausel ergänzt. Diese besagt, dass die Wahlen parallel stattfinden müssen. Abbas sollte daher ein Jahr länger im Amt bleiben. Die Ergänzung des Wahlgesetzes durch die Fatah wurde von der Hamas jedoch nie akzeptiert.
