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Nach Siedlungsbaustopp: Unklarheit über Friedensgespräche

Am Sonntagabend hat der von Israel einseitig ausgerufene zehnmonatige Siedlungsbaustopp geendet. Damit ist die Fortsetzung der Friedensgespräche zwischen Israel und den Palästinensern derzeit ungewiss. Während Israels Premierminister Benjamin Netanjahu den palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas noch am Sonntag dazu aufforderte, "die guten und ehrlichen" Gespräche dennoch weiterzuführen, hält dieser sich mit konkreten Angaben bedeckt.

Abbas hatte stets damit gedroht, die Verhandlungen abzubrechen, sollte Israel den Baustopp nicht verlängern. Laut der Tageszeitung „Jerusalem Post“ hätten hochrangige Vertreter der Palästinenserführung angedeutet, Abbas würde sich nicht aus den Gesprächen zurückziehen. Am Sonntag hatte der Palästinenserpräsident im Gespräch mit jüdischen Intellektuellen in Paris allerdings noch erklärt, für Israel gebe es nur eine Wahl: „Entweder Frieden oder die Siedlungen“.

Unterdessen hat die radikal-islamische Hamas Abbas dazu aufgerufen, die Gespräche mit Israel abzubrechen. Israel wolle unter dem Deckmantel der Verhandlungen seine Siedlungsbauaktivitäten fortsetzen, „das Projekt, einen jüdischen Staat zu bauen, abschließen und die palästinensischen Rechte ignorieren“, teilte Hamas-Sprecher Fawsi Barhum am Sonntag laut der palästinensischen Nachrichtenagentur „Ma´an“ mit.

Abbas sollte sich vielmehr um Erfolg bei den Verhandlungen um eine innerpalästinensische Aussöhnung bemühen. In den vergangenen Tagen hatten arabische Medien von einer Annäherung der zerstrittenen Gruppen Fatah und Hamas berichtet.

Auch die linksgerichtete Terrorgruppe „Volksfront für die Befreiung Palästinas“ forderte die Palästinenserführung zum Abbruch der Verhandlungen mit Israel auf. Die Gruppe kündigte an, sie werde künftig sämtliche Treffen des Exekutivkomitees der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) boykottieren, in denen über die Aufnahme von Verhandlungen mit Israel zu israelischen oder US-amerikanischen Bedingungen entschieden werden soll. Vertreter der Gruppe warnten die Palästinenserführung in Ramallah außerdem davor, Zugeständnisse an die Israelis zu machen.

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