US-Gelder für libanesische Armee ausgesetzt

WASHINGTON (inn) - Der Vorsitzende des Ausschusses für Außenpolitik im US-Repräsentantenhaus, Howard Berman, hat die Finanzhilfen für die libanesische Armee (LAF) auf Eis gelegt. Der Demokrat befürchtet eine Bedrohung für Israel durch den Libanon. Er zeigte sich zudem besorgt über den Einfluss der Hisbollah-Miliz auf die LAF.

10. August 2010

Die LAF sollte in diesem Jahr 100 Millionen Dollar erhalten. Das Geld war jedoch bislang nicht ausgezahlt worden. Berman erklärte laut dem US-amerikanischen Nachrichtensender CNN, er habe die Freigabe der Gelder bereits am 2. August verschoben – also noch vor den Feuergefechten an der libanesisch-israelischen Grenze vom 3. August. Diese hätten seine Sorgen lediglich bestätigt, fügte Berman hinzu. Damals hatten libanesische Soldaten das Feuer auf Angehörige der israelischen Armee eröffnet. In dem anschließenden Schusswechsel waren ein Israeli und vier Libanesen ums Leben gekommen.

Berman forderte die US-Regierung dazu auf, die Beziehungen zur libanesischen Armee zu überprüfen. Solange man nicht mehr über den Vorfall und den Einfluss der Hisbollah auf die LAF wisse, könne er nicht mit gutem Gewissen erlauben, dass die USA weiterhin Waffen in den Libanon schickten.

Nach den Vorfällen vom 3. August hatten zahlreiche Kongressabgeordnete eine Einstellung der Finanzhilfen gefordert. Die demokratische Abgeordnete Nita Lowey bezeichnete die Gefechte als „tragisch und gänzlich vermeidbar“. Sie betonte, dass die Finanzhilfen dazu dienten, die Sicherheit der USA und ihrer Verbündeten zu stärken. Der Kongress werde nun versuchen, mehr über den Schusswechsel herauszufinden und beobachten, wie die libanesische Regierung angesichts der Gewalt reagiert.

Unterdessen verteidigte das US-Außenministerium die Finanzhilfen. „Wir haben ein umfassendes militärisches Kooperationsprogramm mit dem Libanon und es ist in unserem Interesse, dieses Programm zu haben. Es erlaubt der Regierung des Libanon, ihre Souveränität auszuweiten“, sagte Außenamtssprecher Philip Crowley am Montag.

Die LAF war nach dem Ende des 15-jährigen Bürgerkrieges im Libanon im Jahr 1990 vor allem mit US-Hilfen wieder aufgebaut worden. Die USA wollen durch die Stärkung der Armee ein Gegenwicht zur Hisbollah schaffen, die vor allem vom Iran unterstützt wird.

Laut der Online-Ausgabe des „Wall Street Journal“ haben die USA seit dem Jahr 2006 an die LAF Hilfe im Wert von schätzungsweise 720 Millionen Dollar geleistet. Unter anderem wurden gepanzerte Fahrzeuge, Helikopter, Waffen und Nachtsichtgeräte geliefert.

Schätzungen des US-Geheimdienstes zufolge unterstützt der Iran die Hisbollah jährlich mit rund 100 bis 200 Millionen Dollar.