Israel beteiligt sich an UN-Untersuchung

JERUSALEM / NEW YORK (inn) - Israel will mit den Vereinten Nationen bei deren Untersuchung der Erstürmung der "Gaza-Flotte" zusammenarbeiten. Das teilte der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu am Montag UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon mit.

„Israel hat nichts zu verbergen. Das Gegenteil ist der Fall. Es ist im nationalen Interesse des Staates Israel, sicherzustellen, dass die faktische Wahrheit über die gesamten Flotten-Vorfälle für die ganze Welt ans Licht kommt und das ist genau das Prinzip, das wir fördern“, sagte Netanjahu nach dem Gespräch mit Ban laut einer Mitteilung des israelischen Außenministeriums.

Die Entscheidung sei am Montag nach Konsultationen mit sieben Ministern getroffen worden.

Israel will dem UN-Gremium Dokumente der eigenen Untersuchung der Vorfälle vom 31. Mai zur Verfügung stellen. Laut einem Bericht der Tageszeitung „Jediot Aharonot“ werde es jedoch nicht zulassen, dass israelische Zivilisten oder Militärangehörige im Rahmen der Untersuchung befragt werden.

Zum Leiter des Gremiums bestimmte Ban den ehemaligen neuseeländischen Premierminister Geoffrey Palmer. Auch der aus seinem Amt scheidende kolumbianische Staatspräsident Álvaro Uribe ist darin vertreten, meldet die Tageszeitung „Ha´aretz“. Ban teilte am Montag zudem mit, dass dem Ausschuss zwei zusätzliche Mitglieder aus Israel und der Türkei angehören sollen.

Das Gremium soll seine Arbeit am 10. August aufnehmen. Ein erster Bericht werde Mitte September erwartet, heißt es weiter.

Israel hatte sich lange gegen eine internationale Untersuchung der blutigen Erstürmung der „Gaza-Flotte“ gewehrt, bei der neun Menschen ums Leben gekommen waren. Die Regierung hat ein eigenes Komitee mit der Untersuchung beauftragt. Diesem gehören auch zwei ausländische Beobachter an. Das israelische Militär hatte die Vorfälle ebenfalls untersucht und Fehler bei der Vorbereitung und Ausführung der Razzia eingeräumt.

Auch der UN-Menschenrechtsrat hat Ende Juli drei Experten aus Großbritannien, Malaysia sowie Trinidad und Tobago damit beauftragt, die Erstürmung zu untersuchen.

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