Palästinensische Kommunalwahlen vertagt

RAMALLAH (inn) - Die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) hat die Kommunalwahlen im Westjordanland auf unbestimmte Zeit verschoben. Sie waren eigentlich für den 17. Juli angesetzt. Die Hamas-Regierung im Gazastreifen hatte zuvor angekündigt, sich nicht an der Abstimmung zu beteiligen. Diese könne erst nach einer Aussöhnung der zerstrittenen Parteien abgehalten werden.

11. Juni 2010

Am Donnerstag teilte das Kabinett in Ramallah mit, dass die Wahlen vertagt würden. Ein neuer Termin wurde nicht genannt. Die Entscheidung fiel kurz vor dem Ende der Frist, in der die Wahllisten beim zentralen Wahlausschuss eingereicht werden sollten. Dies meldet die palästinensische Nachrichtenagentur „Ma´an“.

Mehrere Stunden nach der Bekanntgabe hieß es aus dem Ministerium für Kommunale Angelegenheiten, der Beschluss sei eine Reaktion auf mehrere arabische Staaten und „Freunde in der Welt“. Diese hätten der PA den Rat gegeben, die Wahlen zu verschieben, „um den Weg für ein erfolgreiches Ende der Gaza-Blockade und für fortgesetzte Bemühungen um eine Einheit zu ebnen“. Alle Vorbereitungen für die Wahlen seien abgebrochen worden.