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PA verhängt Haftstrafe gegen Journalisten

NABLUS (inn) - Ein Gericht der Palästinensischen Autonomiebehörde hat einen Journalisten aus Nablus zu einer 18-monatigen Freiheitsstrafe verurteilt. Von verschiedenen Menschenrechtsorganisationen wurde dieser Schritt scharf kritisiert.

Grund für die Festnahme von Tarik Abu Said sei die „Unterhöhlung der Staatsgewalt und der Widerstand gegen die Politik der Palästinensischen Autonomiebehörde“. Dies meldet die palästinensische Nachrichtenagentur „Ma´an“. Das „Palästinensische Zentrum für Menschenrechte“ (PCHR) wertete die Festnahme als einen „Angriff auf die Meinungsfreiheit und einen Versuch den Friedensprozess zu unterdrücken“.

Abu Said arbeitete als Korrespondent für den mit der Hamas verknüpften Fernsehsender „Al-Aksa“. Er war im August verhaftet worden. Das Militärgericht unter dem Vorsitz des Brigadegenerals Abdul Karim al-Masri warf dem 35-jährigen Journalisten einen Verstoß gegen Artikel 179 des palästinensischen Rechts von 1979 vor. Das „palästinensische Medienforum“ verurteilte die Entscheidung und fordert die PA dazu auf, die Entscheidung zu revidieren.

Abu Saids Verurteilung steht in einer langen Reihe von Festnahmen. Neben Journalisten betrifft dies auch den Politiker Mustafa Sabri. Der ehemalige Journalist war im Januar trotz eines anderslautenden Gerichtsurteils zum wiederholten Male festgenommen worden. Auch ein Mitarbeiter des Informationsministeriums wurde verdächtigt, „eine militärische Zelle“ aufzubauen. Laut PCHR werde auch ein Journalistik-Student der Universität in Nablus seit dem 13. Februar ohne Anklage festgehalten.

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