Obama fordert Ende des Waffenschmuggels in den Libanon

WASHINGTON (inn) - US-Präsident Barack Obama hat sich besorgt über den Schmuggel von Waffen für die Hisbollah im Libanon geäußert. Er forderte die Regierung des arabischen Landes dazu auf, den Schmuggel zu unterbinden. Dieser sei eine Bedrohung für Israel, sagte Obama am Montag nach einem Treffen mit dem libanesischen Präsidenten Michel Suleiman in Washington.

15. Dezember 2009

Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz sagte Obama, es gebe zwar Fortschritte bei der Einhaltung der UN-Resolution 1701, allerdings müsse noch mehr getan werden. Mit dem Beschluss war im Jahr 2006 der Zweite Libanonkrieg beendet worden. Er verlangt unter anderem einen Stopp des Waffenschmuggels.

„Präsident Suleiman hat seine Bedenken bezüglich Israels hervorgehoben. Ich habe unsere Bedenken hinsichtlich des beträchtlichen Waffenschmuggels in den Libanon hervorgehoben, der möglicherweise eine Bedrohung für Israel darstellt“, sagte Obama laut der Tageszeitung „Ha´aretz“.

Unterstützung für libanesische Armee

Die USA fühlten sich dazu verpflichtet, die Armee des Libanon zu stärken, damit diese in einer besseren Position sei und die Landesgrenzen sichern könne. Washington wolle aber sichergehen, dass entsprechende UN-Resolutionen eingehalten würden, die dabei helfen sollen, den Frieden in der Region zu halten und den Libanon zu stabilisieren.

Die militärische Hilfe der USA für den Libanon belaufe sich seit 2006 auf über 400 Millionen Dollar. Vorgesehen sei unter anderem die Lieferung von Panzern und Drohnen, heißt es laut dem Bericht. Hochentwickelte Waffen wurden bislang jedoch noch nicht geliefert – aus Furcht, sie könnten in den Händen der Hisbollah landen.

Der US-Präsident betonte, dass er nicht in allem, was den Umgang zwischen Israel, dem Libanon, Syrien und den Palästinensern betreffe, mit Suleiman übereinstimme. Allerdings teilten sie die Ansicht, dass die Probleme durch Dialog und Verhandlungen und nicht durch Gewalt gelöst werden müssten.

Suleiman teilte auf der Pressekonferenz mit, er habe sich bei Obama über „die israelischen Drohungen“ gegen sein Land beschwert. Er forderte die USA dazu auf, Israel zum Rückzug aus vom Libanon beanspruchten Gebieten aufzurufen.

Die libanesische Regierung hatte sich in der Vergangenheit immer wieder darüber beschwert, dass israelische Flugzeuge in ihren Luftraum eindringen. Israel betont jedoch, die Kontrollflüge seien wichtig, um die Wiederbewaffnung der Hisbollah und die Bewegungen von deren Kämpfern zu beobachten.