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Dialog zwischen palästinensischen Gruppen beginnt

KAIRO (inn) - Der ägyptische Geheimdienstchef Omar Suleiman hat am Dienstag in Kairo den innerpalästinensischen Dialog offiziell eröffnet. In der ersten Sitzung sagte er, die Palästinenser dürften keine Zeit verlieren.

Laut der palästinensischen Nachrichtenagentur „Ma´an“ forderte Suleiman die Führer der zerstrittenen Gruppierungen auf, „die Vergangenheit zu vergessen und sich auf die Zukunft zu konzentrieren“. Es sei wichtig, eine Regierung mit hochqualifizierten Mitgliedern zu erreichen, über die nationale Einigkeit bestehe. Diese Vertreter müssten nicht zwangsläufig jede Partei repräsentieren. „Wir sind hier, um möglichst schnell einen Erfolg zu erzielen und das Leiden des palästinensischen Volkes möglichst bald zu beenden“, fügte der Geheimdienstchef hinzu.

Der Generalsekretär der Arabischen Liga, Amr Mussa, betonte, dass eine innerpalästinensische Versöhnung zentral bei den Bemühungen sei, einen gerechten Frieden zu erreichen. Dieser solle auf zwei voneinander getrennten Staaten – Palästina und Israel – basieren. „Die Arabische Liga, die die Palästina-Frage unterstützt hat, schließt daran an mit Schritten der Versöhnung. Sie sollen Grundlage sein für arabische Anstrengungen und zukünftige Politik. Wir haben Glück, dass wir mit der arabischen Versöhnung beginnen können.“

Auch der ägyptische Außenminister Ahmed Abul Gheit sprach zu der Versammlung in Kairo. Er bekundete seine Freude darüber, dass er an der Dialogsitzung teilnehmen konnte. Allerdings sei die Versöhnung zwischen den Palästinensern eine rein palästinensische Angelegenheit, die aus dem Traum von einem unabhängigen Staat herrühre. „Politische Arbeit ist ein Mittel, um ein Ziel zu erreichen. Der Kampf gegen die Besatzung dauert schon viel zu lange.“ Der Minister äußerte die Hoffnung, dass alle Seiten Flexibilität zeigten und bei den Diskussionen die Interessen der Palästinenser an oberster Stelle stünden.

Komitees haben zehn Tage Zeit

Der Dialog soll in fünf Komitees stattfinden, von denen jedes 13 Mitglieder hat. Sie gehören den beteiligten Gruppen an oder sind unabhängig. Außerdem soll an den Sitzungen jeweils ein ägyptischer Vermittler teilnehmen. Zu den palästinensischen Organisationen gehören unter anderem die Fatah, die Hamas, der Islamische Dschihad, die PFLP, die DFLP und die „Volkswiderstandskomitees“.

Die Ausschüsse befassen sich mit der Versöhnung der zerstrittenen Organisationen, den Wahlen in den Palästinensergebieten, der Bildung einer Übergangsregierung, der Reformierung der Sicherheitskräfte und der Integration der Hamas in die „Palästinensische Befreiungsorganisation“ (PLO). Als Zeitraum bis zum Abschluss der Gespräche in den Komitees sind zehn Tage vorgesehen. Allerdings können die Diskussionen darüber hinaus weitergehen, bis eine Einigung erreicht wurde. Die Ergebnisse werden erst bekannt gegeben, wenn sich die Mitglieder aller fünf Ausschüsse geeinigt haben.

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