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Sarkozy auf Friedensmission

JERUSALEM / RAMALLAH (inn) - Der französische Präsident Nicolas Sarkozy hat erneut eine humanitäre Feuerpause im Gazastreifen gefordert. Am Montag kam er mit israelischen und palästinensischen Politikern zusammen, wie die Tageszeitung "Jediot Aharonot" berichtet.

Der amtierende Premier Ehud Olmert sagte bei seinem Treffen mit Sarkozy in Jerusalem, Israel wolle die Hamas durch den Einsatz im Gazastreifen nicht stürzen, auch wenn es dazu in der Lage sei: „Wir haben für diese Operation ein begrenztes Ziel bestimmt, nämlich, die Sicherheitslage im Süden zu ändern und Hunderttausende Bürger von der Angst des Terrors zu befreien.“

Frankreich spiele eine entscheidende Rolle beim Zügeln der Hamas, fügte Olmert hinzu. Er forderte Sarkozy auf, die Bemühungen des UN-Sicherheitsrates aufzuhalten, eine Waffenruhe zu erzwingen oder Israel in einer Resolution zu verurteilen. Eine solche Resolution sei derzeit angesichts des israelischen Kampfes gegen den Terror nicht weise. „Heute ist es die Hamas, morgen die Hisbollah und der Islamische Dschihad, und dann kommt Al-Qaida.“

„UN-Kompromisse oft zu Lasten Israels“

„Die Erfahrung hat gezeigt, dass das Bedürfnis des UN-Sicherheitsrates, einen Kompromiss zu finden, auf Kosten Israels geht“, so Olmert. „Wir werden es nicht aufrechterhalten, dass wir auf dieselbe Plattform gestellt werden wie die Hamas, einen Terror-Organisation. Wir sind nicht zwei Seiten derselben Gleichung.“ Ein Kompromiss sei nicht möglich, wenn die Hamas anschließend in zwei Monaten immer noch auf Israel schießen könne. Vor der jüngsten Feuerpause hätten die Raketen der Palästinenser eine Reichweite von 20 Kilometern gehabt. Danach habe sich die Reichweite auf 40 Kilometer erhöht. „Das Endziel ist, dass die Hamas nicht nur das Feuer einstellt, sondern dass auch gewährleistet ist, dass sie in Zukunft nicht feuern kann.“

Sarkozy sprach auch mit dem israelischen Staatspräsidenten Schimon Peres. Dieser sagte, Israel wolle verhindern, dass der Iran Gaza erreiche. „Wir haben nicht vor, in Gaza zu bleiben, aber wir wollen es auch nicht der Kontrolle der Hamas überlassen.“ Sarkozy bezeichnete sich als Freund, der offen reden wolle. Er forderte eine mehrtägige Feuerpause für humanitäre Zwecke. „Israel ist stark, Israel muss das Risiko des Friedens eingehen.“ Der Franzose fügte an, er habe die israelische Sicherheit immer als Priorität betrachtet.

Treffen mit Abbas

In Ramallah war Sarkozy zuvor mit dem palästinensischen Präsidenten und Fatah-Vorsitzenden Mahmud Abbas zusammengetroffen. Dieser verlangte eine unverzügliche und bedingungslose Einstellung der israelischen Angriffe im Gazastreifen. „Danach können wir über alle anderen Dinge diskutieren, einschließlich der Wiederöffnung der Grenzübergänge und der Erneuerung der Waffenruhe.“

Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Abbas sagte Sarkozy, die Europäische Union bemühe sich um ein Ende des Blutvergießens. Er verurteilte die Angriffe der Hamas auf Israel.

Der französische Präsident war am Montag in der Region eingetroffen. Er plant auch Gespräche mit Politikern in Ägypten, Syrien und dem Libanon.

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