Suche
Close this search box.

Knesset verbietet Umfragen direkt vor Wahl

JERUSALEM (inn) - An den letzten vier Tagen vor parteiinternen Wahlen dürfen keine Umfragen mehr veröffentlicht werden. Ein entsprechendes Gesetz verabschiedete die Knesset-Vollversammlung am Mittwoch. Wer dagegen verstößt, muss mit einer Geldbuße von mindestens 13.000 Euro rechnen.

Wie das Internetportal „Walla“ berichtet, hatte der Abgeordnete Ophir Pines (Avoda) den Gesetzesvorschlag eingereicht. Er wollte die Gesetzeslage bei Wahlen zum Parteivorsitz der Regelung angleichen, die bereits für Parlamentswahlen gilt. Des Weiteren entschied die Knesset, dass Meinungsforscher unter anderem die Zahl der Befragten, deren Hintergrund und die Methode der Umfrage darlegen müssen.

Vor den internen Wahlen der Kadima-Partei im September waren Umfragen veröffentlicht worden, die auf einen deutlichen Sieg von Außenministerin Zipi Livni hindeuteten. Tatsächlich wurde sie mit einem geringen Vorsprung vor Verkehrsminister Schaul Mofas zur Parteivorsitzenden gewählt. Aufgebrachte Anhänger von Mofas machten die Veröffentlichung mit dafür verantwortlich, dass er letztlich Livni knapp unterlegen war.

Bitte beachten Sie unsere Kommentar-Richtlinien

Schreiben Sie einen Kommentar

Offline, Inhalt evtl. nicht aktuell

Israelnetz-App installieren
und nichts mehr verpassen

So geht's:

1.  Auf „Teilen“ tippen
2. „Zum Home-Bildschirm“ wählen